Sitzung
Rat/003/2026
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Ratssaal im Rathaus
Datum
27.04.2026
Zeit
18:00-20:05 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 16.03.2026 -Öffentlicher Teil- | ||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen | ||
| Ö 5 | Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2026 nach § 10 der Geschäftsordnung; Parkmöglichkeiten - Kostenfrei für 2 Stunden | ||
| Ö 6 | Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2026 nach § 10 der Geschäftsordnung; Präventionsmaßnahmen Konsumcannabisgesetz | ||
| Ö 7 | Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2026 nach § 10 der Geschäftsordnung; Problematik Raser und Poser | ||
| Ö 8 | Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2026 nach § 10 der Geschäftsordnung; Einrichtung eines Vereinsfördertopfes | ||
| Ö 9 | Antrag der SPD-Fraktion vom 12.04.2026 nach § 10 der Geschäftsordnung; Schaffung von weiteren Hallenzeiten | ||
| Ö 10 | Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 10.04.2026 nach § 10 der Geschäftsordnung; Anhebung der Einkommensgrenze zur Wohnbauförderung | ||
| Ö 11 | Grundsatzbeschluss über Leitlinien zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo) in der Stadt Vechta | 61/006/2026 | |
| Ö 12 | 110. Änderung des Flächennutzungsplanes „Darstellung von zusätzlichen Sonderbauflächen für Windenergie - Teilbereich Hohe Kamp“; Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss | 61/007/2026 | |
| Ö 13 | Einziehung zweier Teilflächen der Straße ‚Brookdamm‘ | 66/005/2026 | |
| Ö 14 | Contrescarpe Verlängerung SW-DRL Krankenhaus | 66/006/2026 | |
| Ö 15 | Berufung der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Vechta in Einrichtungen und Unternehmen sowie sonstigen Organisationen | 12/009/2026 | |
