Sitzung
UPB/004/2022
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
15.06.2022
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178 Teilbereich 1B „Wohnprojekt zwischen Oldenburger-, Wilhelm-Busch- und Erich-Kästner-Straße“
Erneuter Auslegungsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/122/2022
Ö 4
97. Änderung des Flächennutzungsplans;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/126/2022
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 174 'Oldenburger Straße / Stoppelmarkt / Visbeker Damm'
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/125/2022
Ö 6
Vorstellung Radwegkonzept 2022 (Aktualisierung Radwegekonzept aus 2011)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4

 66/132/2022
Ö 6.1
Vorschlag einer Veloroute
Radschnellverbindung von Langförden Richtung Stadtzentrum Vechta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 66/129/2022
Ö 7
Neubau der Straße Stukenborg zwischen Stukenborger Weg und Goethestraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

 66/133/2022
Ö 8
Vorstellung vorläufiges Straßen- und Kanal-Bauprogramm 2023 – 2025

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9

 66/131/2022
Ö 9
Aufstellungsbeschluss Außenbereichssatzung „Holzhausen“ gemäß § 35 Abs. 6 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/124/2022
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 176 „Ortskern Oythe“
Erneuter Auslegungsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/123/2022
Ö 11
Einwohnerfragestunde