Sitzung
Rat/006/2022
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
13.09.2022
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Antrag der CDU Fraktion vom 06.09.2022 nach § 59 Abs. 2 S. 4 NKomVG;
weitere Vorgehensweise bzw. weitere Maßnahmen zur Sicherheit rund um den Bahnhof und des Zitadellenparkes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der CDU Fraktion vom 06.09.2022 nach § 59 Abs. 2 S. 4 NKomVG;
Nachnutzungsmöglichkeiten am Altstandort der FTZ Oldenburger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 6
Grundstücksvergabe Gewerbegrundstück Alter Flugplatz
Flurstück 110/298 der Flur 26 Gemarkung Vechta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 5

 23/139/2022
Ö 7
Benennung von Straßen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 169 "Wohngebiet östlich des Kornblumenweges"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 80/144/2022
Ö 8
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2022 gem. § 11 der Geschäftsordnung;
Resolution

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25