Sitzung
Rat/001/2023
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
23.01.2023
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 12.12.2022 -Öffentlicher Teil-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen;
- Anfragen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.01.2023 bzgl. Bearbeitungsstand zu gestellten Anträgen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Maßnahmen resultierend aus den Vorkommnissen der Silvester-Nacht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.01.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Änderung der Verkehrsführung für Radfahrer von der Oyther Straße in die Bremer Straße stadteinwärts

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.01.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Ergänzende Beschilderung mit dem Verkehrszeichen 277.1 zur Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Antrag der Ratsgruppe VCD/FDP vom 08.01.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Silvester-Nacht - Verurteilung der Angriffe auf Einsatzkräfte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9

 
Ö 9
Antrag der Ratsgruppe VCD/FDP vom 08.01.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Vorgaben für Kompensationsflächen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 15, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Antrag der Ratsgruppe VCD/FDP vom 08.01.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Personalausgaben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8

 
Ö 11
Bergmann-Park in Langförden
Zukünftige Entwicklung, Vorhaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 71/189/2022
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 93 „Südlich Schweriner Straße“: Festlegung der Ausbauart

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 66/244/2022
Ö 13
Städtebauförderung „Quartier Antoniusstraße“ -Vorstellung der Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht und Änderungen der Antragsunterlagen zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

 61/261/2022
Ö 14
Ergänzung der Satzung über die Regelung von Notüberläufen bei Versickerungsanlagen und Dachbegrünung (Abwasserabgabensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 68/251/2022