Ratsvorsitzende Göhner eröffnete um 16.00 Uhr die Sitzung des Rates der Stadt Vechta. Sie begrüßte alle Ratsmitglieder, die erschienenen Zuhörer, den Vertreter der Presse, die Mitarbeiter der Verwaltung, insbesondere Erste Stadträtin Sandra Sollmann und Fachdienstleiter Bothe mit seinen Mitarbeitern sowie den Bürgermeister. Mit Einladung vom 02.12.2022 sei ordnungsgemäß geladen worden. Abgemeldet hätten sich für die heutige Sitzung: Herr Droste, Herr Moormann, Herr Bartz und Frau Ağfırat. Herr Ramnitz und Herr Leßel würden später erscheinen. Der Rat sei damit beschlussfähig.

 

Ratsvorsitzende Göhner schlug für die Redeordnung der heutigen Sitzung folgendes vor und ließ hierüber abstimmen:

 

„In Anlehnung an § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung wird die Redezeit für die Haushaltsreden auf maximal 10 Minuten für Fraktions- und Gruppenvorsitzende sowie maximal 5 Minuten für Ratsmitglieder, die keiner Fraktion oder Gruppe angehören, begrenzt. Für die Sitzung gilt ansonsten eine generelle Redezeitbegrenzung von 3 Minuten pro Ratsmitglied“

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Anträge zur Tagesordnung lagen nicht vor. Sie stellte daher die Tagesordnung in der vorliegenden Form fest.