<div class="smcdocmsword" id="smcdocid00180720">

<div class=WordSection1>

<p class=MsoNormal><span style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:

minor-latin;color:#333333;background:white'>„Die Werkleitung wird damit

beauftragt,<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal><span style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:

minor-latin'><o:p>&nbsp;</o:p></span></p>

<p class=MsoListParagraphCxSpFirst style='margin-bottom:6.0pt;mso-add-space:

auto;text-align:justify;text-indent:-18.0pt;mso-pagination:none;mso-list:l0 level1 lfo1;

tab-stops:5.0cm 248.1pt;mso-layout-grid-align:none;text-autospace:none'><span

style='smcfont-size:11.0pt;font-family:"Calibri",sans-serif;mso-ascii-theme-font:

minor-latin;mso-fareast-font-family:Calibri;mso-fareast-theme-font:minor-latin;

mso-hansi-theme-font:minor-latin;mso-bidi-theme-font:minor-latin'><span

style='mso-list:Ignore'>1)<span style='font:7.0pt "Times New Roman"'>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;

</span></span></span><span style='smcfont-size:11.0pt;font-family:"Calibri",sans-serif;

mso-ascii-theme-font:minor-latin;mso-hansi-theme-font:minor-latin;mso-bidi-theme-font:

minor-latin'>Die nötigen Vergabeverfahren vorzubereiten und vollumfänglich

durchzuführen. Die in der Sitzung präsentierten Standorte für E-Ladestationen

sollen umgesetzt werden; die Karte wird der Niederschrift dieser Sitzung als

Anlage beigefügt.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoListParagraphCxSpMiddle style='margin-bottom:6.0pt;mso-add-space:

auto;text-align:justify;mso-pagination:none;tab-stops:5.0cm 248.1pt;mso-layout-grid-align:

none;text-autospace:none'><span style='smcfont-size:11.0pt;font-family:"Calibri",sans-serif;

mso-ascii-theme-font:minor-latin;mso-hansi-theme-font:minor-latin;mso-bidi-theme-font:

minor-latin'><o:p>&nbsp;</o:p></span></p>

<p class=MsoListParagraphCxSpLast style='margin-bottom:6.0pt;mso-add-space:

auto;text-align:justify;text-indent:-18.0pt;mso-pagination:none;mso-list:l0 level1 lfo1;

tab-stops:5.0cm 248.1pt;mso-layout-grid-align:none;text-autospace:none'><span

style='smcfont-size:11.0pt;font-family:"Calibri",sans-serif;mso-ascii-theme-font:

minor-latin;mso-fareast-font-family:Calibri;mso-fareast-theme-font:minor-latin;

mso-hansi-theme-font:minor-latin;mso-bidi-theme-font:minor-latin'><span

style='mso-list:Ignore'>2)<span style='font:7.0pt "Times New Roman"'>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;

</span></span></span><span style='smcfont-size:11.0pt;font-family:"Calibri",sans-serif;

mso-ascii-theme-font:minor-latin;mso-hansi-theme-font:minor-latin;mso-bidi-theme-font:

minor-latin'>Die für den Ausbau benötigten Finanzmittel über den

Wirtschaftsplan des Wasserwerkes Vechta 2022 ff auszuweisen. Zur Finanzierung

der zusätzlichen Elektro-Ladepunkte zum Ausbau der Elektromobilen

Ladeinfrastruktur wird eine Kreditaufnahme von ca. 180.000 € (netto)

beschlossen. Ein Kreditvertrag kann entsprechend der „Richtlinie der Stadt

Vechta für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten vom

05.02.2007“ abgeschlossen werden. Der sich ergebene Defizitbetrag wird am Ende

eines Wirtschaftsjahres durch den Haushalt der Stadt Vechta ausgeglichen.“<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

</div>

</div>

<div class="smcdocmsword" id="smcdocid00180726">

<div class=WordSection1>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify;mso-pagination:

none;mso-layout-grid-align:none;text-autospace:none'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin;mso-bidi-font-weight:bold'>Der

Ausschussvorsitzende übergab sodann das Wort an Werkleiter Kampers.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'>Werkleiter

Kampers begrüßte auch seinerseits die Anwesenden zur Betriebsausschusssitzung

und <span style='mso-bidi-font-weight:bold'>führte mit Hinweis auf die

Beschlussvorlage in den Tagesordnungspunkt ein</span>.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'>Er gab

einen Überblick darüber, dass man beabsichtige, das bereits bestehende Netz von

derzeit 18 Ladesäulen um 2 Schnellladesäulen mit jeweils 150 kW und 9 Wallboxen

zu erweitern. Weiter informierte er darüber, dass das Wasserwerk Vechta bereits

im Januar 2022 einen Antrag auf Fördermittel gestellt habe und mit einer

Rückmeldung im April 2022 rechne. Vorher dürfe man mit keinen Maßnahmen

beginnen, worunter auch eine vergaberechtliche Ausschreibung fallen würde.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'>In Bezug

auf die Platzierung der neuen Schnellladesäulen gab Werkeiter Kampers an, dass

man neben der Attraktivität durch die möglichst zentrale Lage ebenfalls den

Fokus darauf gesetzt habe, dass für den Betrieb der Säulen kein zusätzlicher

Trafo installiert werden müsse. Bei den Wallboxen lag der Schwerpunkt in diesem

Ausbauschritt, ebenfalls unter Berücksichtigung des Antrages der <span

style='mso-bidi-font-weight:bold'>SPD-Fraktion, insbesondere auf der

Installation an Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten für die

vorwiegende Nutzung durch die dortigen Mitarbeiter.</span> <o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'>Sodann

stellte er anhand einer Übersichtskarte die geplanten Standorte vor. <o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'>Weiter

informierte Werkleiter Kampers darüber, dass bei diesen Standorten kein

Gestattungsvertrag notwendig sei, da es sich bei allen betroffenen Flächen um

städtische bzw. öffentliche Parkplätze im Besitz der Stadt Vechta handle.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'>Herr

Bürgermeister Kater stellte noch einmal heraus, dass das Wasserwerk in der

Stadt Vechta bereits ein hervorragendes Ladeinfrastrukturnetz geschaffen habe.

Heute würde dabei erstmals auch das Thema Schnellladesäulen behandelt, welches

er sehr begrüße. Aus seiner Sicht seien Schnellladesäulen der nächste wichtige

Ausbauschritt. Des Weiteren hob er hervor, dass man durch die Installation der

Wallboxen die Zielgruppe um die Arbeitnehmer*innen erweitern wolle. Weiter

informierte er darüber, dass im Rahmen des LEADER-Projektes bereits die

Öffentlichkeit und insbesondere auch Wirtschaftsunternehmen berücksichtigt

worden seien. Aus seiner Sicht seien die Standorte gut und sinnvoll gewählt.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'>Auf

Nachfrage eines Ausschussmitglieds gab Bürgermeister Kater an, dass die Kita in

Langförden („Jans Döpe“) bei der Erweiterung des Ladeinfrastrukturnetzes

berücksichtigt worden sei und dass die Ladesäulen nicht nur für die Mitarbeiter

nutzbar wären, sondern aufgrund der Bewirtschaftung durch das Wasserwerk und

dem Anschluss an das Backendsystem auch der Allgemeinheit zur Verfügung stünde.

<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'>Weiterhin

wurde über den Vorschlag, den Bomhof als einen alternativen Standort

vorzusehen, diskutiert. Hier gäbe es laut eines Ausschussmitglieds aufgrund der

Fußballplätze und der Tennishalle sicherlich Bedarf. Darauf entgegnete

Werkleiter Kampers, dass in diesem Tagesordnungspunkt zunächst ein weiterer

Ausbau der Infrastruktur behandelt werden würde. Der Ausbau sei danach

keinesfalls abgeschlossen. In Bezug auf die Wallboxen handle es sich lediglich

um den Anfang des Ausbaus. In den kommenden Jahren sei beabsichtigt, die

Ladeinfrastruktur kontinuierlich zu erweitern. <o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'>Herr

Bürgermeister Kater gab noch einmal einen Überblick darüber, dass das

Backendsystem Standorte mit hoher Nachfrage ausweisen würde und man dies bei

der Planung berücksichtigt habe. Den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur

würde man nun Schritt für Schritt vornehmen und die weitere Realisation auch

von den vorhandenen Fördermitteln abhängig machen.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'>Ein

Ausschussmitglied fragte an, ob der Oyther Berg, der Bergkeller und die

Feuerwehren als mögliche Standorte berücksichtigt worden und Vorkehrungen wie

beispielweise Leerrohre bei den Maßnahmen geplant seien. Darauf antworten

Werkleiter Kampers und Bürgermeister Kater, dass die Leerrohre durch die

jeweiligen Betreiber der Anlagen mit einzuplanen seien. Dies könne durch das

Wasserwerk nicht vorgenommen werden. Die Standorte Oyther Berg sowie die

Feuerwehren seien, wie soeben in der Übersichtskarte der geplanten Standorte

gezeigt, in dem aktuellen Ausbauschritt geplant. <o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'>Auf

Nachfrage eines Ausschussmitgliedes ging Werkleiter Kampers auf die

Handlungsmöglichkeiten der Stadt bzw. des Wasserwerkes Vechta ein, falls eine

Ladesäule durch ein PKW zu lange blockiert würde. Er gab an, dass bereits bei

den normalen Ladesäulen eine Höchstparkdauer von 4 Stunden festgesetzt worden

sei und stellte noch einmal klar, dass pro Ladesäule zwei Ladepunkte vorhanden

seien. Eine mögliche Handhabe sei, wie bei allen bewirtschafteten Parkplätzen,

die Festsetzung eines Bußgelds durch das Ordnungsamt. Dies würde ebenfalls für

die Schnellladesäulen gelten.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'>Die CDU-Fraktion hob hervor, dass sie

den Antrag der SPD-Fraktion als richtig und wichtig erachten würden. Sie würden

sich für den nächsten Ausbauschritt über eine Berücksichtigung des Südens und

Westens Vechtas freuen. <o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'><o:p>&nbsp;</o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'>Der Betriebsausschuss fasste sodann

folgenden Beschluss:<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'><o:p>&nbsp;</o:p></span></p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

</div>

</div>