SessionNet | TOP Ö 2: Mitteilungen des Bürgermeisters

Sitzung: 27.04.2022 Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

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<span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>BGM Kater begrüßte ebenfalls die

Ausschussmitglieder, die Verwaltung und alle Anwesenden im Ratssaal. Er

erläuterte, dass es immer wieder Unfälle an den Bahnübergängen in Vechta gebe.

Er verwies an FDL Werring, der einen Sachstandsbericht über den Umbau der

Bahnübergänge geben solle.<o:p></o:p>

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Calibri;mso-fareast-language:DE'>Alsdann erläuterte FDL Werring die aktuelle

Situation an den einzelnen Bahnübergängen und stellte diese kurz vor. Er

erklärte, dass es inzwischen eine neue Ansprechperson bei der Bahn gebe und

diese die Umbaumaßnahmen vorantreibe. <o:p></o:p>

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Calibri;mso-fareast-language:DE'>Durch die Änderungen im

Eisenbahnkreuzungsgesetz aus dem Jahr 2020 sei die Kostenregelung wie folgt: 50

% Bund, 33 % DB, 17 % Land, so dass die Kommunen keine Kosten mehr übernehmen

müssten. Die Bahnübergänge Grambergweg, Visbeker Damm und Oldenburger Straße

sollen zeitgleich umgebaut werden. Am Bahnübergang Grambergweg stehe noch eine

Einigung mit den Eigentümern aus. Erst wenn hier eine zeitnahe Lösung bzw.

Grundstückskauf erfolge, sei der Umbau im nächsten Jahr 2023 nach Stoppelmarkt

vorgesehen. Sollte es keine Einigung geben, werden die Maßnahmen verschoben. <o:p></o:p>

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Calibri;mso-fareast-language:DE'>Für die Bahnübergänge im südlichen Vechta sei

eine andere Ansprechperson zuständig und dort sei erst 2025 mit einem Umbau zu

rechnen. Die Planungen an den Übergängen Hagen-Ringstraße und Kötterweg stehen

erst am Anfang.<o:p></o:p>

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Calibri;mso-fareast-language:DE'>Weiterhin gebe es seit dem 26.04. nun einen

Sicherungsposten am Bahnübergang Oldenburger Straße, der den Fuß-Radweg zurzeit

händisch absperre. <o:p></o:p>

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Calibri;mso-fareast-language:DE'>Der Ausbau des Bahnübergangs an der

Bahnhofstraße/Zitadelle müsse seitens der Stadt finanziert werden, da hier die

Stadt Vechta Veranlasser sei, eine Lichtsignalanlage zu errichten und seitens

der Bahn an den Bahnanlagen nichts geändert werde. <o:p></o:p>

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Calibri;mso-fareast-language:DE'>Als weitere Mitteilung erläuterte FDL Werring

die Situation an der Straße Stukenborg. Es hätte eine Unterschriftensammlung

der Anwohner gegeben, die Anregungen und Vorschläge bezüglich der Situation an

der Straße Stukenborg im Zusammenhang mit der Haltestelle an der Pariser Straße

eingereicht hätten. FDL Werring erläuterte die allgemeine Vorgehensweise der

Stadt bezüglich ihrer Prüfungen und Einschätzungen, ob Maßnahmen erforderlich

seien anhand eines Prüfschemas.<o:p></o:p>

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<span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>Als Ergebnis der Prüfung sei entschieden

worden, dass ein Zebrastreifen nicht aufgebracht werde, da dieser Kinder dazu

animiere, einfach die Straße zu überqueren ohne besondere Vorsichtsmaßnahmen.

Es werde nun seitens der Stadt an drei Stellen eine Markierung auf die Fahrbahn

angebracht mit „Vorsicht Schulkinder“.<o:p></o:p>

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