<div class="smcdocmsword" id="smcdocid00180754">

<div class=WordSection1>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:12.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri'>Der Ausschuss für Umwelt, Planung und

Bauen schlägt dem Verwaltungsausschuss/Rat folgende Beschlussfassung vor:<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'>„Der Rat der

Stadt Vechta nimmt die Ergebnisse der vorliegenden Ausarbeitung zustimmend zur

Kenntnis. Das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept und die

Vorbereitenden Untersuchungen für das Gebiet „Neuer Markt / Innenstadt“ mit den

abgeleiteten Entwicklungszielen, Maßnahmen und der Grobkostenschätzung (Kosten-

und Finanzierungsübersicht <span style='color:red'>vom 27.04.2022</span>)

werden als Grundlage für die Antragstellung von Städtebaufördermitteln

beschlossen.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'>Die Verwaltung

wird beauftragt, auf dieser Grundlage zum 01.06.2022 den Antrag auf Aufnahme in

die Städtebauförderung zu stellen. <o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-bottom:6.0pt;text-align:justify'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'>Der Rat der

Stadt Vechta beschließt, dass im Fall der Programmaufnahme der durch Einnahmen

und Fördermittel des Landes/Bundes nicht gedeckte Teil der Kosten der

Gesamtmaßnahme durch die Stadt Vechta bereitgestellt wird.“<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

</div>

</div>

<div class="smcdocmsword" id="smcdocid00180771">

<div class=WordSection1>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>FBLin Scharf erläuterte, dass das bereits

vorgestellte integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept und die

vorbereitenden Untersuchungen aktualisiert wurden. Ein Beschluss wäre wichtig,

damit rechtzeitig zum 01.06.2022 ein Antrag auf Städtebauförderung für eine

Programmaufnahme im nächsten Kalenderjahr eingereicht werden könne.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>Frau Brunken vom Büro re.Urban stellte nun die

Ergebnisse aus der Bürgerinformationsveranstaltung und der Beteiligung der

Träger öffentlicher Belange vor. Sie erläuterte die Einzelpunkte und gab erneut

eine Übersicht über die grob festgelegten Kosten und die Finanzierung. Für die

Antragstellung sei es erforderlich, dass der nicht gedeckte Teil der Kosten

durch die Stadt bereitgestellt werde.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>Seitens der Ausschusses wurden Bedenken

geäußert, dass die evtl. Preissteigerung der nächsten Jahre unermesslich seien

und es dafür nicht pauschal eine Zustimmung geben solle. Frau Brunken wies

drauf hin, dass es sich um eine grobe Schätzung handele und nur der Rahmen

festgelegt sei. Es würden jetzt noch keine Einzelmaßnahmen festgelegt werden.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>BGM Kater wies in diesem Zusammenhang darauf

hin, dass es sich bei der Stadtsanierung um ein langfristiges Programm für die

nächsten 10 Jahre handele und die Einzelausgaben jeweils angepasst werden

würden. Keiner könne die nächsten 10 Jahre im Detail abschätzen. Umzusetzende

Projekte würden der Politik erneut zur Entscheidung vorgelegt. <o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>Weiterhin wurde nochmal der Unterschied der

Stadtsanierung zu den aktuellen Programmen „Perspektive Innenstadt und „zukunftsfähige

Innenstadt und Zentren“ erläutert. Die Stadtsanierung sei viel langfristiger zu

sehen, während die anderen Programme erheblich kurzfristiger umzusetzen seien.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>Es wurde darum gebeten, dass eine regelmäßige

Berichterstattung zu den Kosten erfolge. BGM Kater verwies darauf, dass dieses

zunächst ein Beschluss für die Antragstellung sei, aber damit noch nicht klar

sei, ob die Stadt einen Zuschlag erhalte. Es müsse lediglich eine

grundsätzliche Finanzierungszusage vorliegen. Es sei hier eine grobe Einschätzung.

Sofern eine Zusage erfolge, werden Details und die Einzelmaßnahmen gesondert

vorgelegt.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>Die Ausschussmitglieder machten deutlich, dass

der hier präsentierte Finanzierungsrahmen beschlossen werde, aber nicht

automatisch ein größerer Rahmen. Deshalb wurde im Beschluss hinzugefügt, dass

der Kosten- und Finanzierungsrahmen mit dem Stand vom 27.04.2022 zugesagt

werde.</span> </p>

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