<div class="smcdocmsword" id="smcdocid00181406">

<div class=WordSection1>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>„<span

style='mso-bidi-font-family:Calibri'>Die von der Verwaltung in Zusammenarbeit

mit dem Rat / Ortsrat erarbeiteten „Leitlinien zur Wohnraumversorgung der Stadt

Vechta“ und den damit verbundenen strategischen Zielen und Maßnahmen wird mit

den abgestimmten Änderungen zugestimmt.“<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal><span style='mso-bidi-font-family:"Times New Roman"'><o:p>&nbsp;</o:p></span></p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

</div>

</div>

<div class="smcdocmsword" id="smcdocid00181412">

<div class=WordSection1>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Fachbereichsleiterin

Scharf stellte den Sachverhalt sowie den Inhalt der Leitlinien mit den im

Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen vorgenommenen Änderungen vor. </p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Insgesamt wurden

die Leitlinien von politischer Seite befürwortet. </p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Die Fraktion Wir

für Vechta bat darum, dass man sich auch an die Leitlinien halte. So solle von

den Inhabern des Lidl-Marktes gefordert werden, das Marktgebäude mit einem

Wohnbereich aufzustocken. </p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Seitens der

SPD-Fraktion wurde insbesondere das Verfahren des Zustandekommens der

Leitlinien positiv beurteilt, da diese von einer breiten Basis getragen würden.

Der Wohnungsmarkt sei angespannt und reguliere sich nicht von allein. Mit dem

Instrument der Leitlinien könne nachhaltig auf die Schaffung bezahlbaren Wohnraums

eingewirkt werden.</p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Die CDU-Fraktion

mahnte an, dass Leitlinien keine Gesetze seien und es möglich sein müsse,

Einzelfälle im Ausschuss zu diskutieren. Eine gute Grundversorgung sei

ebenfalls wichtig und müsse neben der Schaffung bezahlbaren Wohnraums

berücksichtigt werden.</p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Mit den

Leitlinien als Rahmen, so die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, sei der Schutz

natürlicher Ressourcen zu verbinden. Die Leitlinien seien transparent und

sinnvoll. Wichtig sei es nun, nicht nur den Schein zu wahren, sich mit dem

Thema beschäftigt zu haben, sondern auch danach zu handeln, um glaubwürdig zu

bleiben.</p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Bürgermeister

Kater dankte allen Ratsmitgliedern, auch der letzten Ratsperiode, für die gute

und intensive Mit- und Zusammenarbeit in dieser Angelegenheit. Ein rechtlicher

Rahmen in Form von Gesetzen liege vor. Die Leitlinien gäben ergänzend eine

strategische Ausrichtung und seien ein deutliches Signal, dass der Stadt eine

gute Wohnraumversorgung wichtig sei.</p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Ratsvorsitzende

Göhner ließ alsdann über die geänderte Beschlussempfehlung abstimmen.</p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal>Der Rat der Stadt Vechta fasste folgenden Beschluss: </p>

</div>

</div>