<div class="smcdocmsword" id="smcdocid00181193">

<div class=WordSection1>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'>„Der Rat der

Stadt Vechta nimmt die Ergebnisse der vorliegenden Ausarbeitung zustimmend zur

Kenntnis. Das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept und die

Vorbereitenden Untersuchungen für das Gebiet „Neuer Markt / Innenstadt“ mit den

abgeleiteten Entwicklungszielen, Maßnahmen und der Grobkostenschätzung (Kosten-

und Finanzierungsübersicht vom 27.04.2022) werden als Grundlage für die

Antragstellung von Städtebaufördermitteln beschlossen.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'><o:p>&nbsp;</o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'>Die Verwaltung

wird beauftragt, auf dieser Grundlage zum 01.06.2022 den Antrag auf Aufnahme in

die Städtebauförderung zu stellen. <o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'><o:p>&nbsp;</o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'>Der Rat der

Stadt Vechta beschließt, dass im Fall der Programmaufnahme der durch Einnahmen

und Fördermittel des Landes/Bundes nicht gedeckte Teil der Kosten der

Gesamtmaßnahme durch die Stadt Vechta bereitgestellt wird.“ </span><span

style='mso-bidi-font-family:"Times New Roman";mso-fareast-language:DE'><o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

</div>

</div>

<div class="smcdocmsword" id="smcdocid00181195">

<div class=WordSection1>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Ratsvorsitzende

Göhner schlug vor, Tagesordnungspunkte 10 und 11 gemeinsam zu beraten, über die

Beschlussempfehlungen jedoch einzeln abzustimmen. Hiergegen bestanden keine

Bedenken. </p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Bürgermeister

Kater führte anhand der beiliegenden Präsentation in das Thema ein.

Fachbereichsleiterin Scharf stellte anschließend den Sachverhalt entsprechend

der Beschlussvorlagen vor. Mit einem Förderbescheid werde nicht vor Mitte

nächsten Jahres gerechnet. </p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Beide Punkte

wurden von den Fraktionen und Gruppen positiv unterstützt. Gelobt wurde die

gute Vorbereitung der Projekte sowie die Berücksichtigung vieler Beteiligter im

Verfahren. Die Projekte böten eine gute Perspektive. </p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Die Vertreterin

der Partei Die Linke sprach Probleme der Gentrifizierung (Verdrängung der

Ansässigen aufgrund Erhöhung der Mieten wg. Aufwertung der Innenstadt) und

Benachteiligung von Postmigrantinnen / -migranten bei der Wohnungssuche an.

Fachbereichsleiterin Scharf machte deutlich, dass es weiterhin das Ziel sei,

günstigen Wohnraum zu erhalten und bereitzustellen. Beim Programm „Quartier

Antoniusstraße“ gehe es zudem um sozialen Zusammenhalt, nicht um äußere

Kosmetik und Darstellung des Bereichs. Die Stadt habe nur wenig Einfluss auf

Miethöhen und könne Erhöhungen nicht verhindern. Man versuche jedoch alles, um

Mieterhöhungen im Rahmen zu halten.<span style='mso-spacerun:yes'>   </span></p>

<p class=MsoNormal style='line-height:115%'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='line-height:115%'>Der Rat der Stadt Vechta fasste

folgenden Beschluss: </p>

</div>

</div>