Sitzung: 23.05.2022 Rat der Stadt Vechta
Beschluss: zur Kenntnis genommen
<div
class="smcdocmsword" id="smcdocid00181289">
<div
class=WordSection1>
<p
class=MsoNormal><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal><o:p> </o:p></p>
</div>
</div>
<div
class="smcdocmsword" id="smcdocid00181290">
<div
class=WordSection1>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Ratsvorsitzende
Göhner erläuterte
zunächst das Verfahren von Anträgen entsprechend der
Geschäftsordnung.
Unter anderem begründe der/die Antragsteller/in zunächst
seinen/ihren
Antrag. Eine Diskussion in der Sache gebe es nicht. </p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Anschließend gab
sie der
Antragstellerin das Wort zur Antragsbegründung. </p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Die CDU-Fraktion
begründet ihren
Antrag entsprechend des Antragsschreibens. Zu Beginn der
Planungen seien
die Kosten vorgestellt worden. Im Laufe der Zeit habe es aus
unterschiedlichen
Gründen jedoch enorme Kostensteigerungen gegeben. Daher werde
ein
Sachstandsbericht beantragt.</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Bürgermeister
Kater führte
hierzu aus, dass allen Ratsmitgliedern aus diesem Anlass vor der
Ratssitzung die
Möglichkeit gegeben worden sei, das Alte Rathaus zu
besichtigen, um
sich ein Bild vom aktuellen Stand zu machen. Ein Sachstand
könne schon in
der heutigen Sitzung gegeben werden. Eine Verweisung sei daher
aus Sicht der
Verwaltung nicht notwendig.</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Mit dieser
Vorgehensweise
erklärte sich die Antragstellerin einverstanden.</p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Anhand der
anliegenden
Präsentation sowie Kostenübersicht, die auch als Tischvorlage
bereitgestellt
wurden, stellte Prof. Dipl.-Ing. Peter L. Arnke, Büroleiter des
Büros AHM
Architekten BDA, den Verlauf und den Sachstand der Sanierung und
Erweiterung des
Alten Rathauses detailliert dar. Insbesondere ging er dabei auf
diejenigen
Maßnahmen ein, die im Vorfeld nicht absehbar und daher auch nicht
einkalkuliert
gewesen seien:</p>
<p
class=MsoListParagraphCxSpFirst style='text-align:justify;text-indent:-18.0pt;
line-height:115%;mso-list:l0
level1 lfo1'><span
style='mso-fareast-font-family:Calibri;mso-bidi-font-family:Calibri'><span
style='mso-list:Ignore'>-<span
style='font:7.0pt "Times New
Roman"'>
</span></span></span>Schadstoffsanierung
(Wände und Dach) –
Entfernung und
Entsorgung</p>
<p
class=MsoListParagraphCxSpMiddle style='text-align:justify;text-indent:-18.0pt;
line-height:115%;mso-list:l0
level1 lfo1'><span
style='mso-fareast-font-family:Calibri;mso-bidi-font-family:Calibri'><span
style='mso-list:Ignore'>-<span
style='font:7.0pt "Times New
Roman"'>
</span></span></span>Mängel
der Statik</p>
<p
class=MsoListParagraphCxSpMiddle style='text-align:justify;text-indent:-18.0pt;
line-height:115%;mso-list:l0
level1 lfo1'><span
style='mso-fareast-font-family:Calibri;mso-bidi-font-family:Calibri'><span
style='mso-list:Ignore'>-<span
style='font:7.0pt "Times New
Roman"'>
</span></span></span>Feuchtigkeitsschäden
im Sockelbereich /
Mauerwerk</p>
<p class=MsoListParagraphCxSpMiddle
style='text-align:justify;text-indent:-18.0pt;
line-height:115%;mso-list:l0
level1 lfo1'><span
style='mso-fareast-font-family:Calibri;mso-bidi-font-family:Calibri'><span
style='mso-list:Ignore'>-<span
style='font:7.0pt "Times New
Roman"'>
</span></span></span>Historische
Türen (die seinerzeit geschlossen
wurden)</p>
<p
class=MsoListParagraphCxSpMiddle style='text-align:justify;text-indent:-18.0pt;
line-height:115%;mso-list:l0
level1 lfo1'><span
style='mso-fareast-font-family:Calibri;mso-bidi-font-family:Calibri'><span
style='mso-list:Ignore'>-<span
style='font:7.0pt "Times New
Roman"'>
</span></span></span>Erhalt/Denkmalschutz
„Kölner Decke“</p>
<p
class=MsoListParagraphCxSpLast style='text-align:justify;text-indent:-18.0pt;
line-height:115%;mso-list:l0
level1 lfo1'><span
style='mso-fareast-font-family:Calibri;mso-bidi-font-family:Calibri'><span
style='mso-list:Ignore'>-<span
style='font:7.0pt "Times New
Roman"'>
</span></span></span>Herstellung
der Außentreppe entsprechend des
urspr. Zustands
(gleichzeitig Behebung Feuchtigkeitsproblem, Reaktivierung
eines Fensters)</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Erst im Verlauf
der Planung
stellten sich entsprechende Schäden heraus, die u.a. zusätzliche
Gutachten
notwendig machten. Darüber hinaus seien in 2021 hohe
Preissteigerungen
zu verzeichnen gewesen. Auch die weitere Entwicklung der
Preise aufgrund
der Corona-Pandemie sowie des Ukraine-Krieges sei nicht
absehbar.
Lieferprobleme gebe es insbesondere für Stahl und Glas. Auch hieraus
resultiere der
zeitliche Verzug. </p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Nach aktuellem
Stand sei mit
Gesamtkosten in Höhe von etwa 4,26 Mio. € und einer
Fertigstellung
zum Ende diesen Jahres zu rechnen. </p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Ratsvorsitzende
Göhner gab das
Thema zur Diskussion frei. </p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Ratsherr Droste
zeigte sich
verärgert über die erst kurz vor der Sitzung versandten bzw. als
Tischvorlage
vorgelegten Unterlagen (Präsentation und Kostenaufstellung), die
er in der Kürze
der Zeit nicht habe studieren können. Er bat die Verwaltung,
zukünftig zeitig
vollständige Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
Bürgermeister
Kater erläuterte, dass die Unterlagen lediglich vor der Sitzung
versandt worden
seien, damit Ratsmitglieder, die weit von der Leinwand im Foyer
entfernt säßen,
auf ihrem IPad entsprechende Präsentationen etc. verfolgen
könnten. Darüber
hinaus sei von der CDU-Fraktion eine Tischvorlage beantragt
worden. Diesem
Wunsch sei die Verwaltung nachgekommen. Alle Themen seien auch
bereits im VA
beraten (zuletzt im VA im November 2021) und beschlossen worden
und die Ansätze
im Haushaltsplan enthalten. Die Unterlagen würden zudem dem
Protokoll als
Anlage beigefügt.</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Auf Nachfrage
der CDU-Fraktion
informierte Prof. Arnke, dass davon auszugehen sei, dass der
aktuelle
Gesamtkosten-Stand auch der Endkosten-Stand sei, abgesehen von
leichten
Schwankungsabweichungen. Fachdienstleiter Holzenkamp bestätigte diese
Einschätzung,
da keine Gewerke
mit Stahl etc. mehr auszuschreiben seien. Lediglich die
Außenanlagen
müssten noch ausgeschrieben werden.</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Die Ratsgruppe
VCD und FDP bat,
alle einzelnen Gewerke und deren Kostenentwicklung
aufzuschlüsseln
und vorzulegen. Fachbereichsleiterin Scharf machte deutlich,
dass die
vorgelegte Kostenaufstellung diese Informationen enthalte. Die
jeweiligen
Ursachen der Kostensteigerungen seien in der Übersicht farblich
markiert.
Bürgermeister Kater machte erneut deutlich, dass über die Kostenerhöhungen
bereits
Beschlüsse gefasst worden seien und heute keine Beschlussfassung
erfolge, sondern
lediglich ein Sachstandsbericht gegeben werde. Auf weitere
Nachfrage wurde
informiert, dass Architektenkosten enthalten seien
(Kostengruppe
700).</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Ratsherr Wilming
stellte den
Geschäftsordnungsantrag, die Angelegenheit zur Beratung in die
Fraktionen zu
geben. </p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'>Nach Hinweis des
Bürgermeisters,
dass in der Angelegenheit kein Beschluss zu fassen sei und er
anbot, dass bei
Bedarf die Verwaltung zur Erläuterung der Angelegenheit in die
Fraktionen kommen
könne, zog Ratsherr Wilming seinen Antrag zurück. </p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Auf Nachfrage
der Fraktion Wir
für Vechta informierte Prof. Arnke, dass ein beauftragter
Holzgutachter
empfohlen habe, einen Schadstoffgutachter zu beauftragen. In der
ersten
Kostenschätzung sei dieser also nicht eingeplant gewesen. Erst im Rahmen
weiterer
Prüfungen habe sich die Frage ergeben, ob die Balken im Dachstuhl
eingepackt werden
sollten oder der Dachstuhl neu errichtet werden solle. Für
Zweiteres habe
man sich aus genannten Gründen entschieden. Auf weitere
Nachfrage sagte
Prof. Arnke zu, die Kosten der Verlegung der Außentreppe
nachzuliefern.
Eine Verlegung sei aufgrund eines Feuchtigkeitsproblems in der
Wand notwendig
geworden. Die Treppe hätte auch ohne Verlegung abgerissen werden
müssen. Vor
diesem Hintergrund habe man jedoch die Gelegenheit genutzt, sie in
den alten Zustand
zurückzuversetzen. So habe man darüber hinaus das alte
Fenster
reaktivieren können.</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'><i
style='mso-bidi-font-style:normal'><u><span
style='mso-bidi-font-family:Calibri'>Ergänzung
zum
Protokoll:<o:p></o:p></span></u></i></p>
<p
class=MsoNormal style='line-height:115%'><i
style='mso-bidi-font-style:normal'><span
style='mso-bidi-font-family:Calibri'>Kosten
Außentreppe „Altes Rathaus“
(Netto-Preise):<o:p></o:p></span></i></p>
<p
class=MsoNormal style='margin-top:0cm;margin-right:0cm;margin-bottom:0cm;
margin-left:36.0pt;margin-bottom:.0001pt;text-indent:-18.0pt;line-height:115%;
mso-list:l1
level1 lfo2'><span style='mso-ascii-font-family:
Calibri;mso-fareast-font-family:Calibri;mso-hansi-font-family:Calibri;
mso-bidi-font-family:Calibri'><span
style='mso-list:Ignore'>-<span
style='font:7.0pt
"Times New
Roman"'>
</span></span></span><i
style='mso-bidi-font-style:normal'><span
style='mso-bidi-font-family:Calibri'>Abbruch
Bestandstreppe
<span
style='mso-tab-count:1'>
</span><span
style='mso-spacerun:yes'>
</span>8.500,00 €<o:p></o:p></span></i></p>
<p
class=MsoNormal style='margin-top:0cm;margin-right:0cm;margin-bottom:0cm;
margin-left:36.0pt;margin-bottom:.0001pt;text-indent:-18.0pt;line-height:115%;
mso-list:l1
level1 lfo2'><span style='mso-ascii-font-family:
Calibri;mso-fareast-font-family:Calibri;mso-hansi-font-family:Calibri;
mso-bidi-font-family:Calibri'><span
style='mso-list:Ignore'>-<span
style='font:7.0pt
"Times New
Roman"'>
</span></span></span><i
style='mso-bidi-font-style:normal'><span
style='mso-bidi-font-family:Calibri'>Neuerstellung,
incl. Belag
<span
style='mso-tab-count:1'>
</span>24.449,09
€<o:p></o:p></span></i></p>
<p
class=MsoNormal style='margin-top:0cm;margin-right:0cm;margin-bottom:0cm;
margin-left:36.0pt;margin-bottom:.0001pt;text-indent:-18.0pt;line-height:115%;
mso-list:l1
level1 lfo2'><span style='mso-ascii-font-family:
Calibri;mso-fareast-font-family:Calibri;mso-hansi-font-family:Calibri;
mso-bidi-font-family:Calibri'><span
style='mso-list:Ignore'>-<span
style='font:7.0pt
"Times New
Roman"'>
</span></span></span><i
style='mso-bidi-font-style:normal'><span
style='mso-bidi-font-family:Calibri'>Schlosser,
Geländer
<span
style='mso-tab-count:1'>
</span> <span
style='mso-tab-count:1'>
</span><u>10.081,50
€</u><o:p></o:p></span></i></p>
<p
class=MsoNormal style='margin-left:216.6pt;text-indent:35.4pt;line-height:
115%'><i
style='mso-bidi-font-style:normal'><span style='mso-bidi-font-family:
Calibri'>43.030,59
€<o:p></o:p></span></i></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify'><span
style='mso-bidi-font-family:
"Times New
Roman"'><o:p> </o:p></span></p>
<p
class=MsoNormal><o:p> </o:p></p>
</div>
</div>