Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

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<p class=MsoNormal><span style='mso-bidi-font-weight:bold'>Der Ausschuss für

Umwelt, Planung und Bauen schlägt den Verwaltungsausschuss/Rat folgende

Beschlussfassung vor:<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal><b><u><o:p><span style='text-decoration:none'>&nbsp;</span></o:p></u></b></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:105%'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri'>„Die Route ist insgesamt als

Radwegverbindung zu planen, wobei der Radfahrer Vorfahrt gegenüber den MIV

gewährt werden soll. Es ist ein Planungsauftrag zu erteilen. Ebenfalls ist ein

Sicherheits-Audit zu beauftragen, der die Sicherheit für Radfahrer und

Fußgänger prüft. Die Grunderwerbsverhandlungen sind aufzunehmen.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:105%'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri'>Weiter ist zu prüfen, ob Fördermittel für

diese Radschnellverbindung beantragt werden können.<o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:105%'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri'>Die Planungen sind dem UPB-Ausschuss

vorzustellen.“ <o:p></o:p></span></p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

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FDL Werring stellte alsdann als Vorschlag für eine Veloroute die Radschnellverbindung von Langförden in Richtung Stadtzentrum Vechta vor. Eine Veloroute sollte grundsätzlich eine ausreichende Breite haben und sehr übersichtlich sein. Es sollte möglichst eine direkte Verbindung sein für überwiegend unterbrechungsfreies Fahren. Weiterhin sollte es einen hohen Fahrkomfort bieten.

FDL Werring stellte 2 Varianten der Fahrroute von Langförden bis zur Propsteikirche vor. Dabei solle an einigen Stellen dem Radfahrer die Vorfahrt vor dem PKW eingeräumt werden. Dieses sei ein neuer Ansatz für den Radverkehr in Vechta.

In der sich anschließenden Diskussion wurde über die Eigentumsverhältnisse an einigen Örtlichkeiten diskutiert und über Kosten. Weiterhin wurde über die Nutzer der Strecke diskutiert und über eine evtl. Brücke über die B 69. FDL Werring wies darauf hin, dass Velo-Routen und auch evtl. Brücken grundsätzlich gefördert werden könnten, aber die genauen Anteile der Förderung müsse ermittelt werden.

(Hinweis: Laut Recherche sind zurzeit gem. Niedersächsischem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzte (NGVFG) ca. 60-70 % förderfähig. Unter- und Überführungen für Radfahrer sind grundsätzlich förderfähig. Im Einzelfall ist jedoch eine Variantenprüfung und Wirtschaftlichkeitsdarstellung durchzuführen. Die tatsächliche Förderfähigkeit von Maßnahmen kann daher abschließend erst im Rahmen des Antragsverfahrens beantwortet werden.)

BGM Kater verwies auf den neuen Ansatz, dass hier das Rad vorrangig sei und weniger die PKW. Es sei der Beginn auch für andere Routen bzw. einer neuen Wertigkeit der Radfahrer.

Alsdann lies der Vorsitzende des Ausschusses über den Antrag des Herrn Lampe, dass die Beratung über die Route zurück in die Fraktionen gegeben werden solle, abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

4

 

Nein-Stimmen:

11

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Weiterhin lies der Ausschussvorsitzende Wehry darüber abstimmen, ob die Kosten für eine evtl. Radfahrerbrücke ermittelt werden solle. Dazu müsse allerdings ein Büro beauftragt werden, dass kostenpflichtig sei.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

4

 

Nein-Stimmen:

10

 

Enthaltung:

1

Damit sei dieser Antrag ebenfalls abgelehnt.

Alsdann wurde über die geänderte Beschlussempfehlung abgestimmt.

 


 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

14

 

Nein-Stimmen:

1