Sitzung: 15.06.2022 Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1
Vorlage: 66/129/2022
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class=MsoNormal><span style='mso-bidi-font-weight:bold'>Der Ausschuss
für
Umwelt, Planung
und Bauen schlägt den Verwaltungsausschuss/Rat folgende
Beschlussfassung
vor:<o:p></o:p></span></p>
<p
class=MsoNormal><b><u><o:p><span
style='text-decoration:none'> </span></o:p></u></b></p>
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class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:105%'><span
style='mso-bidi-font-family:Calibri'>„Die
Route ist insgesamt als
Radwegverbindung
zu planen, wobei der Radfahrer Vorfahrt gegenüber den MIV
gewährt werden
soll. Es ist ein Planungsauftrag zu erteilen. Ebenfalls ist ein
Sicherheits-Audit
zu beauftragen, der die Sicherheit für Radfahrer und
Fußgänger prüft.
Die Grunderwerbsverhandlungen sind
aufzunehmen.<o:p></o:p></span></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:105%'><span
style='mso-bidi-font-family:Calibri'>Weiter
ist zu prüfen, ob Fördermittel für
diese
Radschnellverbindung beantragt werden können.<o:p></o:p></span></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:105%'><span
style='mso-bidi-font-family:Calibri'>Die
Planungen sind dem UPB-Ausschuss
vorzustellen.“
<o:p></o:p></span></p>
<p
class=MsoNormal><o:p> </o:p></p>
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FDL Werring stellte alsdann als Vorschlag für eine Veloroute die Radschnellverbindung von Langförden in Richtung Stadtzentrum Vechta vor. Eine Veloroute sollte grundsätzlich eine ausreichende Breite haben und sehr übersichtlich sein. Es sollte möglichst eine direkte Verbindung sein für überwiegend unterbrechungsfreies Fahren. Weiterhin sollte es einen hohen Fahrkomfort bieten.
FDL Werring stellte 2 Varianten der Fahrroute von Langförden bis zur Propsteikirche vor. Dabei solle an einigen Stellen dem Radfahrer die Vorfahrt vor dem PKW eingeräumt werden. Dieses sei ein neuer Ansatz für den Radverkehr in Vechta.
In der sich anschließenden Diskussion wurde über die Eigentumsverhältnisse an einigen Örtlichkeiten diskutiert und über Kosten. Weiterhin wurde über die Nutzer der Strecke diskutiert und über eine evtl. Brücke über die B 69. FDL Werring wies darauf hin, dass Velo-Routen und auch evtl. Brücken grundsätzlich gefördert werden könnten, aber die genauen Anteile der Förderung müsse ermittelt werden.
(Hinweis: Laut Recherche sind zurzeit gem. Niedersächsischem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzte (NGVFG) ca. 60-70 % förderfähig. Unter- und Überführungen für Radfahrer sind grundsätzlich förderfähig. Im Einzelfall ist jedoch eine Variantenprüfung und Wirtschaftlichkeitsdarstellung durchzuführen. Die tatsächliche Förderfähigkeit von Maßnahmen kann daher abschließend erst im Rahmen des Antragsverfahrens beantwortet werden.)
BGM Kater verwies auf den neuen Ansatz, dass hier das Rad vorrangig sei und weniger die PKW. Es sei der Beginn auch für andere Routen bzw. einer neuen Wertigkeit der Radfahrer.
Alsdann lies der Vorsitzende des Ausschusses über den Antrag des Herrn Lampe, dass die Beratung über die Route zurück in die Fraktionen gegeben werden solle, abstimmen.
Abstimmungsergebnis: |
Ja-Stimmen: |
4 |
|
Nein-Stimmen: |
11 |
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Weiterhin lies der Ausschussvorsitzende Wehry darüber abstimmen, ob die Kosten für eine evtl. Radfahrerbrücke ermittelt werden solle. Dazu müsse allerdings ein Büro beauftragt werden, dass kostenpflichtig sei.
Abstimmungsergebnis: |
Ja-Stimmen: |
4 |
|
Nein-Stimmen: |
10 |
|
Enthaltung: |
1 |
Damit sei dieser Antrag ebenfalls abgelehnt.
Alsdann wurde über die geänderte Beschlussempfehlung abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: |
Ja-Stimmen: |
14 |
|
Nein-Stimmen: |
1 |