SessionNet | TOP Ö 8: Vorstellung vorläufiges Straßen- und Kanal-Bauprogramm 2023

Sitzung: 15.06.2022 Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9

Vorlage: 66/131/2022

UPB - 21.06.2022 - Kanalbilder Kringelkamp - Protokoll - Kanalbilder Kri...

Beschlussvorlage

Der Ausschuss für Umwelt, Planung

und Bauen schlägt dem Verwaltungsausschuss/Rat folgende Beschussempfehlung vor:

<o:p> </o:p>

„Das Straßen-/Kanalbauprogramm

2023 wird beschlossen.

Die Ausbauplanung Kreuzungsumbau

„An der Ohe / Oldenburger Straße“ wird beschlossen.

Die Ausbauplanung Neubau

„Kringelkamp“ wird in der nächsten UPB-Sitzung vorgestellt.

Die Brückenneubauplanung und die

Erneuerung von Geh-und Radwegen -Prioritätenlisten- werden in einer der

nächsten UPB-Sitzung vorgestellt

Die Baumaßnahme „Dorferneuerung

Teil 2“ in Langförden wird zu einem späteren Zeitpunkt umgesetzt.

Die Straßen-/Kanalneubauplanungen

im Bestand für die Jahre 2024 – 2026 werden beschlossen.“

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<o:p> </o:p>

</div>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>BGM Kater erläuterte die Notwendigkeit, dass

ein vorläufiges Bauprogramm 2023 – 2025 aufgestellt werden müsse. Es sei

wichtig, frühzeitig die Prioritäten festzulegen und nicht erst in Eile bei den

Haushaltsberatungen. Aufgrund der personellen Situation und des Finanzrahmens

von 8 Millionen pro Jahr gäbe es einen Rahmen, der eingehalten werden müsse und

so können jeweils nur die wichtigsten und aktuell notwendigen Maßnahmen

umgesetzt werden. Es seien viele Maßnahmen wichtig, aber es seien nur begrenzte

umsetzbar.<o:p></o:p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>Alsdann stellte FDL Werring die vorgesehenen 9

Maßnahmen vor. Er wies darauf hin, dass die Maßnahmen jeweils im Kalenderjahr

kassenwirksam werden und somit eine Priorität nach der Erforderlichkeit

festgelegt wurde. Es wurde vorgeschlagen, dass die Maßnahme „Dorferneuerung

Langförden Teil 2“ aufgrund der aktuellen Preissteigerung, die einen hohen

Eigenanteil der Stadt von 1,3 – 1,4 Millionen Euro binde, zunächst zu schieben.

Es sei zwar schade, dass die aktuell bewilligten Fördergelder von 500.000,00 €

damit zurückgegeben werden, aber aus Sicht der Verwaltung die zurzeit in der

Gesamtbetrachtung die sich aufdrängende Lösung.<o:p></o:p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>BGM Kater verwies darauf, dass es sehr

bedauerlich sei, die Förderung zurückzugeben. Es wisse nicht, ob im nächsten

Jahr wieder ein Fördertopf für die Dorferneuerung zur Verfügung stände. Es

solle bis zur Ratssitzung noch mit dem ARL gesprochen werden, ob die

Fördermöglichkeit der Dorferneuerung im nächsten Jahr wieder aufgelegt werden

würden.<o:p></o:p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>Im Anschluss wurde kontrovers über die

einzelnen Maßnahmen und die Verschiebung der Dorferneuerung diskutiert. Es

wurde über die Beteiligung des Ortsrates bei allen Maßnahmen gesprochen, wobei

darauf verwiesen wurde, dass der Ortsrat bei den Maßnahmen in Langförden

beteiligt werde, aber nicht bei allen Maßnahmen in Vechta. BGM Kater verwies

darauf, dass somit dem Ortsrat jeweils eine eigene Vorlage vorgelegt werde und

deshalb in der Beratungsfolge auf der heutigen Vorlage nicht aufgeführt sei.<o:p></o:p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>Es wurde diskutiert über die Rückgabe der

Fördermittel und dessen Folgen. Es sei nicht wirklich sicher, ob zukünftig die

500.000 nochmal bewilligt werden würden. Andererseits seien Kanäle beschädigt

und damit dringend sanierungsbedürftig. Der Eigenanteil, der bei der

Dorferneuerung ansonsten eingesetzt werden müsse, aber vor allem der personelle

Einsatz werde dringend an anderen Stellen benötigt. <o:p></o:p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>Weiterhin wurde erneut über die Lösung an der

Kreuzung An der Ohe/Oldenburger Straße gesprochen. Diese sei allerdings bereits

in einer anderen Sitzung beschlossen worden und somit ginge es hier nicht um

den Ausbau. <o:p></o:p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>Bezüglich der Einschätzung der

Sanierungsbedürftigkeit der Kanäle bat Frau Lübbe um Mitteilung, wie so etwas

denn ermittelt werde. FBL Scharf verwies auf Kamerabefahrungen der Kanäle und

kündigte an, Beispielsbilder dem Protokoll beizufügen. <o:p></o:p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>Herr Schwarting stellte den Antrag, dass über

die Einzelmaßnahmen einzeln abgestimmt werde und nicht wie in der Vorlage als

Gesamtpaket. Der Ausschussvorsitzende Herr Wehry lies darüber abstimmen.<o:p></o:p>

<table class=MsoNormalTable border=0 cellspacing=0 cellpadding=0

style='margin-left:5.4pt;border-collapse:collapse;mso-table-layout-alt:fixed;

mso-yfti-tbllook:480;mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt'>

Abstimmungsergebnis: <span style='mso-bidi-font-family:

Arial'><o:p></o:p>

</td>

Ja-Stimmen:<o:p></o:p>

</td>

7<o:p></o:p>

</td>

</tr>

<o:p> </o:p>

</td>

Nein-Stimmen:<o:p></o:p>

</td>

8<o:p></o:p>

</td>

</tr>

</table>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-ascii-font-family:

Calibri;mso-hansi-font-family:Calibri;mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:

DE'><o:p> </o:p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:12.0pt;margin-right:0cm;margin-bottom:

12.0pt;margin-left:0cm;text-align:justify'><span style='mso-bidi-font-family:

Calibri;mso-fareast-language:DE'>Damit ist der Antrag abgelehnt.<o:p></o:p>

<o:p> </o:p>

</div>

Abstimmungsergebnis:	Ja-Stimmen:	6
	Nein-Stimmen:	9

Damit ist dieser ebenfalls abgelehnt.