Sitzung: 11.07.2022 Rat der Stadt Vechta
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 28
Vorlage: 66/131/2022
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class=WordSection1>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify'>„Das Straßen-/Kanalbauprogramm
2023 wird
beschlossen.</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify'><o:p> </o:p></p>
<p class=MsoNormal
style='text-align:justify'>Die Ausbauplanung Kreuzungsumbau
„An der Ohe /
Oldenburger Straße“ wird beschlossen.</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify'>Die Ausbauplanung Neubau
„Kringelkamp“
wird in der nächsten UPB-Sitzung vorgestellt.</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify'>Die Brückenneubauplanung und die
Erneuerung von
Geh- und Radwegen -Prioritätenlisten- werden in einer der
nächsten
UPB-Sitzung vorgestellt </p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify'>Die Baumaßnahme „Dorferneuerung
Teil 2“ in
Langförden wird mit ersten Umsetzungsschritten in das Bauprogramm
2023 aufgenommen,
sofern mit der Förderstelle eine zeitliche Verschiebung des
Bewilligungszeitraumes
zu erreichen ist, so dass eine Umsetzung in 2024
erfolgen kann.
Sollte eine zeitliche Verlängerung des Förderzeitraumes nicht
erreicht werden,
soll der Ausbau der Baumaßnahme „Dorferneuerung Teil 2“ bei
der Aufstellung
des Straßenausbauprogramms 2024 berücksichtigt werden.</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify'>Die Straßen-/Kanalneubauplanungen
im Bestand für
die Jahre 2024 – 2026 werden beschlossen.</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify'><span style='mso-no-proof:yes'><!--[if
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<p
class=MsoNormal><o:p> </o:p></p>
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</div>
<div
class="smcdocmsword" id="smcdocid00182261">
<div
class=WordSection1>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'>Fachbereichsleiterin
Scharf stellte
den Sachverhalt anhand der Kostenschätzungen zum vorläufigen
Straßen-
/Kanal-Bauprogramm 2023 vor. Mit dem Bauprogramm werde der Rahmen für
das Jahr 2023
festgelegt. Insbesondere ging Sie auf die verschiedenen Beschlussfassungen
in den
Vorberatungen zur Dorferneuerung Langförden Teil 2 ein und stellte diese
dar. </p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Die CDU-Fraktion
hob hervor, dass
nach kontroverser Diskussion im Ausschuss für Umwelt, Planung
und Bauen das
Bauprogramm dort abgelehnt worden sei. Mit der erfolgten Änderung
der
Beschlussempfehlung und Anpassung der Priorisierung im Ortsrat Langförden
(Dorferneuerung
Teil 2: erste Umsetzungsschritte in 2023 + Hauptteil der
Maßnahme in 2024)
könne die Fraktion das Bauprogramm mittragen. Bedenken wurden
jedoch aufgrund
der aktuellen Preissteigerungen in Bezug auf die Höhe der
geplanten
Gesamtkosten der Maßnahmen erhoben.</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Die Fraktion
Bündnis 90 / Die
Grünen machte deutlich, dass mit der Verlegung der Ampelanlage
im Rahmen des
Kreuzungsumbaus An der Ohe nicht einverstanden sei. Eine
Ampelanlage sei
auch im Bereich des Flüchtlingswohnheims erforderlich, eine
Querungshilfe
werde hier nicht als ausreichend angesehen. Bürgermeister Kater
erläuterte, dass
die Ampelanlage „An der Ohe“ noch strittig sei. Anregungen und
Bedenken in
dieser Angelegenheit könnten im weiteren Verfahren angebracht
werden.
</p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Die SPD-Fraktion
teilte mit, dass
die Angelegenheit ausgiebig im Ausschuss diskutiert worden
sei, mit
enttäuschendem Ergebnis. Sie bat alle Ratsmitglieder für die Zukunft
die Stadt Vechta
insgesamt (also Vechta und Langförden) in den Blick zu nehmen
und keine
Konkurrenz herzustellen. Die Beschlussempfehlung aus dem
Verwaltungsausschuss
werde unterstützt. </p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Nach Abschluss
der Aussprache
lobte Ratsvorsitzende Göhner das Zustandekommen eines
gemeinsamen
Ergebnisses aus kontroversen Diskussionen und Vorberatungen und
ließ über die
Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses abstimmen. </p>
<p
class=MsoNormal
style='text-align:justify;line-height:115%'><o:p> </o:p></p>
<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>Der Rat der
Stadt Vechta
fasste folgenden Beschluss:</p>
<p
class=MsoNormal><span style='mso-spacerun:yes'>
</span></p>
</div>
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