Sitzung: 26.09.2022 Ortsrat Langförden
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 1
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<p
class=MsoNormal style='text-align:justify;line-height:115%'>„Die Verwaltung
wird gebeten,
eine Bürgerbefragung in Auftrag zu geben, die ermittelt, welche
Route von den
Bürgern Vechtas und Langfördens als Fahrradschnellverbindung
zwischen
Langförden und Vechta bevorzugt wird.“</p>
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class=MsoNormal><o:p> </o:p></p>
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Der Antragsteller stellte seinen Antrag vor und begründete diesen. An der Sitzung, in der der Beschluss zur Veloroute gefasst worden sei, sei er unverschuldet nicht anwesend gewesen. Er bitte daher, die Bürgerbefragung auch im Nachhinein noch durchzuführen.
Die CDU-Fraktion lehnte den Antrag aufgrund der bereits bestehenden Beschlussfassung ab. Eine Bürgerbefragung sei nicht zielführend. Zudem könnten nicht alle Bedarfe / Meinungen berücksichtigt werden.
Dem schloss sich die SPD-Fraktion an und machte deutlich, dass es auch viele Meinungen gegen die vom Antragsteller präferierte Lösung gebe. Darüber hinaus seien die deutlich höheren Kosten dieser Alternativlösung zu berücksichtigen.
Der Vertreter der FDP im Ortsrat führte aus, dass eine Bürgerbefragung vor entsprechender Beschlussfassung notwendig gewesen wäre.
Auf Nachfrage des Bürgermeisters lehnte der Antragsteller ein Zurückziehen seines Antrags ab.
Bürgermeister Kater machte deutlich, dass es um eine erste Veloroute gehe, die sicherlich nicht für alle die perfekte Route sei, weitere Velorouten seien jedoch geplant.
Es schloss sich eine umfangreiche Aussprache an, in der u.a. deutlich gemacht wurde, dass die Anträge aufgrund der Abwesenheit im Sinne des Antragstellers zurückgesellt worden seien.
Ortsratsmitglied Moormann stellte einen Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte. Über diesen ließ Ortsbürgermeister Lübbe abstimmen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig |
Der Ortsrat Langförden fasste folgenden Beschluss:
Abstimmungsergebnis: |
Ja-Stimmen: |
1 |
|
Nein-Stimmen: |
10 |
|
Enthaltungen: |
1 |
Damit ist der Antrag abgelehnt.