„Der Antrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2022 nach § 10 der Geschäftsordnung auf Ermittlung der Planungskosten für die Entwicklung eines verbesserten Gesamtkonzepts für den Vorplatz vor dem Gulfhaus und dem Museum im Zeughaus wird in den Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen verwiesen.“

 

 

Stellv. Ratsvorsitzender Ramnitz wies darauf hin, dass bei diesem und den folgenden Anträgen der Rat über die Verweisung der Anträge entscheide und keine inhaltliche Debatte erfolge. Er bat die SPD-Fraktion um Begründung ihres Antrags.

 

Die Fraktion stellte ihren Antrag vor und schlug eine Verweisung in den Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen vor. Auf Nachfrage der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen informierte die Antragstellerin, dass die Verwaltung gebeten werden solle, die für die Entwicklung eines Gesamtkonzepts notwendigen Planungsmittel zu ermitteln.

 

Der Rat der Stadt Vechta fasste folgenden Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig