Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

„Zur Erreichung der Klimaziele soll der Anteil des PV-Stroms, durch die Förderung von Kleinst-PV-Anlagen, erhöht werden. Dazu wird die vorgestellte Richtlinie zur Förderung von „Kleinst-PV-Anlagen“ beschlossen. Die Haushaltsmittel sind wie aufgeführt einzuplanen.“

 


Die CDU-Fraktion als Antragstellerin stellte ihr Anliegen dar. Jedem Eigentümer und Mieter solle die Möglichkeit gegeben werden, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten und gleichzeitig Kosten zu sparen.

 

Alle Fraktionen und Gruppen unterstützten die Förderung Kleinst-PV-Anlagen. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wies darauf hin, dass die Laufzeit der Förderung im Auge behalten werden müsse. Auf Nachfrage der Ratsgruppe VCD/FDP informierte Bürgermeister Kater, dass für die Installation dieser Anlage keine Baugenehmigung erforderlich sei. Er hob ergänzend hervor, dass der Höchstbetrag pro Anlage bewusst auf 500 € angehoben worden sei, um auch substanziell einen Mehrwert zu bieten.

 

Eine Frage allgemeiner Art der Fraktion Wir für Vechta zum Thema Energiesparen im Allgemeinen wies stellv. Ratsvorsitzender Ramnitz aufgrund des fehlenden sachlichen Zusammenhangs zurück.

 

Der Rat der Stadt Vechta fasste folgenden Beschluss:


Abstimmungsergebnis:

einstimmig