Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 5

Die Kreuzung „Oldenburger Straße / An der Ohe“ wird entsprechend den Ausbauplanungen umgebaut. Der geplante gemeinsame Geh- und Radweg und die Anforderungs-Signalanlage werden ebenfalls hergestellt. Die LSA in Höhe des Flüchtlingswohnheims bleibt bestehen.

 

Die Baumaßnahme ist in 2023 umzusetzen. Die Haushaltsmittel sind für 2023 einzuplanen.“

 


Bürgermeister Kater führte in den Sachverhalt ein. Fachbereichsleiterin Scharf stellte den Beratungsverlauf inklusive der möglichen Varianten vor. Sowohl der Ortsrat Langförden als auch der Verwaltungsausschuss würden dem Rat empfehlen, die Variante 1 mit zwei Ampeln zu beschließen.

 

Stellv. Ratsvorsitzender Ramnitz begrüßte Ortsbürgermeister Dirk Lübbe unter den Zuhörern und bat ihn um Abgabe einer Stellungnahme. Ortsbürgermeister Lübbe informierte, dass der Ortsrat Langförden die Angelegenheit ausgiebig beraten habe und sich nach langer Diskussion für die Variante 1 als aktuell beste Lösung entschieden habe.

 

Die SPD-Fraktion unterstützte die vorgeschlagene Variante 1 und machte auf eine notwendige Anpassung der örtlichen Infrastruktur aufgrund der nahegelegenen Wohnraumentwicklung aufmerksam.

 

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen plädierte dafür, auf die Ampel und den Radweg zu verzichten und zunächst abzuwarten, welches Verkehrsaufkommen sich durch das Neubaugebiet ergebe. Daher werde sich die Fraktion bei einer Abstimmung über die 1. Variante enthalten.

 

Auf Nachfrage der Fraktion Wir für Vechta, wie groß die Grundstücksfläche sei, die die Stadt für die Umsetzung der Maßnahme noch erwerben müsse, sagte Bürgermeister Kater zu, diese Information mit dem Protokoll nachzureichen.

Anmerkung der Verwaltung: Man befinde sich aktuell in der Ausführungsplanung. Ob ein Grunderwerb notwendig werde und wie groß diese Fläche dann sei, werde erst nach dieser Planung feststehen.

 

Stellv. Ratsvorsitzender Ramnitz ließ über Variante 1 abstimmen.

 

Der Rat der Stadt Vechta fasste folgenden Beschluss:


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

24

 

Enthaltungen:

5

 

 

 

Stellv. Ratsvorsitzender Ramnitz schloss den öffentlichen Teil der Sitzung und dankte allen Bürgern und der Presse für ihr Kommen.