Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

„Das Protokoll über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 05.09.2022 -Öffentlicher Teil- wird mit der vorgenannten Änderung genehmigt.“

 


Die Ratsgruppe VCD/FDP merkte an, dass unter TOP 1 des Protokolls im Rahmen der Abstimmung über die Dringlichkeit lediglich die 22 Ja-Stimmen aufgeführt seien, hier fehle die Dokumentierung der Nein-Stimmen und Enthaltungen. Bürgermeister Kater teilte mit, dass in der Sitzung lediglich die Ja-Stimmen abgefragt worden seien. Für das Ergebnis sei die fehlende Abfrage der weiteren Stimmen unschädlich, da die notwendige Mehrheit erreicht sei.

 

Auf weiteren Hinweis zum TOP „Einwohnerfragestunde“ wurde zugesagt, die Aussage des Einwohners Norbert Krümpelbeck dahingehend zu korrigieren, dass die besprochene Angelegenheit nicht vor drei, sondern bereits vor fünf Jahren vorgetragen worden sei.

 

Der Rat der Stadt Vechta fasste folgenden Beschluss:

 


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

26

 

Enthaltung:

1