„Die auf die Ortschaft Langförden bezogenen Haushaltsdaten in dem Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Vechta werden zustimmend zur Kenntnis genommen.“

 

 

Ortsbürgermeister Lübbe gab zunächst Bürgermeister Kater das Wort.

 

Bürgermeister Kater hob hervor, dass die vergangenen Jahre nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger ein Zustand der Ungewissheit und eine enorme Herausforderung gewesen seien. Auch für die Kommunen, die Jahr für Jahr einen Haushaltsplan für das jeweils darauffolgende Jahr erstellen zu haben, sei es ein Blick in die Ungewissheit. Die Auswirkungen weltweiter Krisen – insbesondere auf die Wirtschaft - sorgten für Unwägbarkeiten, die es den Kommunen erschwerten, einen möglichst genauen Blick in die Zukunft zu werfen und Investitionen zu planen. Schließlich seien es zum großen Teil die Steuereinnahmen, die darüber entschieden, wie handlungsfähig die Stadt sei.

 

Er dankte Fachdienstleiter Bothe, dass er den Haushalt 2023 unter diesen Umständen solide geplant habe.

 

Fachdienstleiter Bothe stellte alsdann den Haushaltsplan, bezogen auf die Ortschaft Langförden, anhand der in der Anlage beigefügten Präsentation vor.

 

Der Haushaltsplanentwurf sei gemeinsam mit allen Fachdiensten mit folgendem Haushaltsvolumen erarbeitet worden:

 

-          Erträge:                                               73,5 Mio. €

-          Aufwendungen:                              79,8 Mio. €

 

Das Investitionsprogramm habe ein Volumen von 32,4 Mio. €.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Sowohl das Haushaltsvolumen im Ergebnishaushalt als auch des Investitionsprogramms wurde nach der Anhörung im Ortsrat Langförden durch weitere Beschlüsse (VA und Rat) wie folgt geändert:

• Erträge im Ergebnishaushalt                     74,4 Mio. €
• Aufwendungen im Ergebnishaushalt      80,1 Mio. €
• Investitionsvolumen                                      29,1 Mio. €

Haushaltsansätze für die Ortschaft Langförden waren durch Änderungen/Ergänzungen nicht betroffen.

 

Der Ortsrat Langförden sei im Rahmen seines Anhörungsrechts zu beteiligen. Das umfassende Zahlenwerk sei dem Ortsrat vorgelegt worden.

 

Er ging alsdann auf die Erträge und Aufwendungen im Einzelnen (Feuerwehr, Grundschule einschl. Sportstätten, Kindertagesstätten, Sport, Zuschüsse an Vereine pp., Infrastruktureinrichtungen) ein.

 

Bezogen auf den Investitionshaushalt hob er die der Ortschaft zugeordneten Investitionen (Ein- und Auszahlungen) hervor. Im Einzelnen ging er auf Ein- und Auszahlungen im Bereich der Feuerwehr, der Grundschule Langförden inkl. Sportstätten sowie der Infrastruktureinrichtungen ein.

 

Auf Nachfragen wurde verwaltungsseitig wie folgt informiert:

 

-          Grundschule einschl. Sportstätten:

-          Der Anstieg der Sach- und Dienstleistungen um 470.000 € im Vergleich zum Vorjahr beruhe u.a. auf gestiegene Bewirtschaftungs- und Reinigungskosten sowie den Einbau einer MSR-Steuerung (Mess-, Steuer- und Regeltechnik) mit einem Kostenansatz in Höhe von 300.000 €.

-          Das Lehrschwimmbecken sei in den Kosten mit einer anteiligen Öffnungszeit berücksichtigt. Anfang des Jahres werde die aktuelle Lage neu bewertet und eine Entscheidung über die weitere Vorgehensweise getroffen. Ein Zeitpunkt für die Öffnung des Lehrschwimmbeckens stehe bislang nicht fest.

 

-          Sonstige Aufwendungen:

-          Die Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen reduzieren sich in diesem Abschnitt gegenüber dem Haushaltsjahr 2022, da die Baumaßnahme Haus Diekmann, Lange Str. 39 beendet sei. In 2023 fielen hier keine Kosten mehr an, daher sei auch der Ansatz entsprechend geringer als im letzten Jahr.

 

-          Investitionsprogramm:

-          Auf der Kläranlage Langförden sei ein Behälter auszutauschen, da dieser abgängig sei. Diese Anlage diene der H₂S (Schwefelwasserstoff) – Bekämpfung und sei neu zu errichten.

-          Mit dem „Wegebau im Außenbezirk Langförden“ sei der Teilabschnitt Spredaer Mühle gemeint.

-          Der Ansatz für das Wohngebiet Aphasiezentrum betreffe den Straßenbau mit Nebenanlagen, Oberflächenentwässerung, Straßenabläufe etc.

-          Als Zuschussmöglichkeit für Vereine gebe es die Sportförderrichtlinie sowie einen Innovationsfonds, der bislang nur wenig in Anspruch genommen worden sei.

 

Ortsbürgermeister Lübbe dankte Herrn Bothe für die Planung des Haushalts 2023. Er werde sich bei der Beschlussfassung enthalten, da der Anteil Langfördens an den Gewerbesteuereinnahmen nicht mitgeteilt worden sei.

 

Im Rahmen seiner Anhörung fasst der Ortsrat Langförden folgenden Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:	Ja-Stimmen:	12
	Enthaltungen:	1