Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

„Aufgrund der aktuellen Grundstücks- und Vertragssituation mit den verschiedenen Akteuren besteht jetzt die Möglichkeit, die Entwicklung des Neuen Marktes entscheidend voranzubringen. Das vorgestellte Konzept wird als Grundlage zur städtebaulichen Entwicklung des Neuen Marktes und der Durchführung eines Konzeptwettbewerbs beschlossen.“

 

 


Bürgermeister Kater stellte den Sachverhalt vor. Er machte deutlich, dass es in dem heutigen Beschluss nicht darum gehe, die konkrete Planung (Inhalte, Details) des Neuen Marktes festzulegen. Das vorgestellte Konzept solle als Grundlage zur städtebaulichen Entwicklung des Neuen Marktes und der Durchführung eines Konzeptwettbewerbs dienen. Festgelegt werde lediglich der Bereich, der für diesen Wettbewerb freigegeben werde. Er erläuterte die städtebaulichen Grundlagen für die Festlegung des dargestellten Baufeldes, u.a.:

-          Kaponier in den Mittelpunkt der Stadt bringen durch Sichtachsen auf das freigestellte Kaponier,

-          Element Wasser aufnehmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität,

-          Platzcharakter für temporäre Veranstaltungen stärken.

Aufgrund der Krisen der vergangenen 2 – 3 Jahre sei das Projekt zurückgestellt worden. Nun sei es jedoch an der Zeit das Großprojekt anzugehen und sich intensiver damit zu beschäftigen.

 

Alle Fraktionen und Gruppen hielten das Konzept für gelungen.

 

Seitens der CDU-Fraktion wurde hervorgehoben, dass die Teilnehmer des Konzeptwettbewerbs vorlagenberechtigt sein müssten und die Ergebnisse der Politik vorzustellen seien, diese also aktiv eingebunden werde. Bürgermeister Kater bestätigte auf Nachfrage, dass die Ausschreibung des Konzeptwettbewerbs vor Veröffentlichung in der Politik beraten werde.

 

Auch die Ratsgruppe VCD und FDP bat, die Politik maßgeblich einzubinden.

 

Die SPD-Fraktion machte deutlich, dass es wichtig sei das Ziel, die Innenstadt voranzubringen, gemeinschaftlich zu tragen. Über Nuancen könne dann in den Gremien diskutiert werden.

 

Seitens der Fraktion Wir für Vechta wurde eine umfassende Bürgerbeteiligung gefordert.

 

Ratsmitglieds Sieveke bat, um Irritationen zu vermeiden, in der Beschlussempfehlung das Wort „Konzept“ durch das Wort „Grundlage“ zu ersetzen, da es sich nicht um ein abschließendes Konzept handele. Ratsmitglied Hölzen pflichtete dieser Bitte aufgrund der besonderen Wortbedeutung bei. Ratsvorsitzende Göhner schlug in diesem Zusammenhang vor, diesen Hinweis in das Protokoll unter namentlicher Nennung aufzunehmen und es bei der vorgeschlagenen Beschlussempfehlung zu belassen. Gegen diese Vorgehensweise wurden keine Bedenken erhoben.

 

Die Ratsvorsitzende verlas alsdann die Beschlussempfehlung.

 

Der Rat der Stadt Vechta fasst folgenden Beschluss:


Abstimmungsergebnis:

einstimmig