Sitzung: 16.02.2023 Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 51/002/2023
Hierzu lag die Beschlussvorlage Nr.
51/002/2023 vor.
Frau Sollmann führte in den Sachverhalt ein.
Sie erläuterte, dass die Stadt Vechta sehr erfreut darüber sei, dass sich die
Familie Muhle als privater Investor dazu bereit erklärt habe, ein Bauvorhaben
mit Wohnraum und einer Kita im Erdgeschoss zu realisieren.
Die Räumlichkeiten sollen zukünftig von der
Kita St. Franziskus genutzt werden. Diese befinde sich aktuell in der
Overbergschule sowie in Containern. Durch den Umzug könne die Kita zum einen
vergrößert und zum anderen können die Räumlichkeiten zukünftig wieder von der
Schule genutzt werden. Sie begrüßte Frau Kramer vom Architekturbüro Bocklage
und Buddelmeyer, welches von Familie Muhle für das Vorhaben beauftragt wurde.
Frau Kramer stellte das Vorhaben anhand der
beiliegenden Präsentation vor. Es sei im Erdgeschoss eine Einrichtung mit 6
Gruppen (4 Kindergarten- und 2 Krippengruppen) sowie Wohnungen im Obergeschoss
geplant. Die komplette Anlage verfüge über eine Tiefgarage, dort seien unter
anderem Stellplätze für das Personal vorhanden. Für die Eltern sei eine
Erschließung vom Visbeker Damm sowie von der Erich-Kästner-Straße möglich.
Hierfür werden insgesamt 18 Stellplätze errichtet. Zudem sei es möglich, dass
die Eltern zum Bringen und Abholen der Kinder auf dem gegenüber liegenden
Parkplatz der Dekra-Mühle parken. Es solle zudem eine Tempo 30 Zone vor der
Kita eingerichtet werden.
Auf Nachfrage wurde erläutert, dass die
Gruppenräume so geplant werden, dass bei Bedarf mindestens eine
Integrationsgruppe eingerichtet werden könne. Je nach Konstellation der Gruppen
werde die Kita damit zukünftig um 30 neue Krippenplätze sowie bis zu 15
zusätzliche Kindergartenplätze verfügen.
In der sich anschließenden Diskussion wurde
seitens einiger Ausschussmitglieder die Anzahl der Parkplätze sowie das
Überqueren des Visbeker Damm mit Kindern als unzureichend bzw. sehr gefährlich
eingeschätzt.
Der Ausschussvorsitzende erklärte, dass diese
Fragen im zuständigen Bauausschuss zu klären seien.
Seitens der Ausschussmitglieder bestand
insgesamt Einigkeit darüber, dass es sich um ein Vorhaben handele, welches
unterstützt werden solle.
Anmerkung
der Verwaltung:
Der
Landkreis Vechta beteiligt sich mit bis zu 4.200 € pro neu geschaffenem Platz
an den Investitionskosten (159.600 €). Die Mittel werden entsprechend
beantragt.
Die
Richtlinie des Landes (RAT) sieht Zuwendungen in Höhe von bis zu 12.000 € je
neu geschaffenen u3-Platz vor. Die Vorhaben müssen jedoch bis zum 30.06.2023
abgeschlossen sein, sodass für den Neubau der Kita am Visbeker Damm keine
Mittel beantragt werden können. Sofern es eine Nachfolgerichtlinie geben wird,
werden die Mittel beantragt.