Sitzung: 01.06.2023 Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Frau Erste
Stadträtin Sollmann führt in den Sachverhalt ein. Sie weist auf die
Präsentation zu dem Bericht hin, die dem Protokoll als Anlage beigefügt wird.
Inhaltlich stellt sie zunächst die Mitglieder des sogenannten
Begleitausschusses einzeln vor. Anschließend führt sie zu den Leitzielen des
Bundesprogrammes „Demokratie leben“ aus und weist auf die Teilziele für die
„Partnerschaft für Demokratie Vechta“ hin. Danach erklärt Herr Wichmann die
Struktur und die Aufgabenverteilung innerhalb der „Partnerschaft für
Demokratie“. Die Zuständigkeiten des „Federführenden Amtes“, der
„Koordinierungs- und Fachstelle“ und des Begleitausschusses werden
differenziert dargestellt. Im Jahre 2022 seien insgesamt 109.950,13 € an
Projektmitteln verausgabt worden, wobei sich der Eigenanteil der Stadt Vechta
auf 11.074,11 € belaufen hat.
Anschließend
geht Herr Hülsemann ausführlich auf die in 2022 und bereits in 2023
durchgeführten und geplanten Projekte ein und stellt dabei jeweils detailliert
den Zusammenhang zu den Leitzielen des Bundesprogramms und den Teilzielen der
„Partnerschaft für Demokratie Vechta“ her.