Um 18:00 Uhr eröffnet der Vorsitzende Herr Boris Büssing die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Bauen. Er begrüßt die Mitglieder, die Vertreter der Verwaltung, die Presse und die erschienenen Zuhörer im Ratssaal.

 

Mit Einladung vom 17.05.2023 ist ordnungsgemäß geladen worden. Entschuldigt fehlen die Ausschussmitglieder Frau Wilking, dafür ist Herr Averdam anwesend, Herr Schaffhausen, dafür ist Herr Ramnitz anwesend und Frau Agfirat. Herr Büssing stellt alsdann die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Ausschussvorsitzende Büssing weist darauf hin, dass ein Dringlichkeitsantrag zur Änderung der Tagesordnung von Herrn Schwarting vorliegt. Herr Schwarting beantragt, dass zum Thema „Kennzeichnung verschiedener Straßen mit einem kleinen Fahrrademblem“ eine Diskussion und Aussprache erfolgen soll. Der Ausschussvorsitzende lässt über diesen Dringlichkeitsantrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:	Ja-Stimmen:	5
	Nein-Stimmen:	9
	Enthaltung:	0