„Das Straßen-/ Kanalbauprogramm 2024 wird beschlossen.

 

Die Ausbauplanungen für den Neubau der „Hagener Straße“ werden dem Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen separat vorgestellt.

 

Der Ausbau der Straße Kringelkamp soll neu ausgeschrieben werden.

 

Die notwendigen Haushaltsmittel sind in die Haushaltsplanungen für 2024/2025 mit aufzunehmen.“

 

Insgesamt wurde der Beschluss eines Straßen-/Kanalbauprogramms begrüßt.

 

Die Fraktion Wir für Vechta stimmt der Beschlussempfehlung nur vorbehaltlich des Ausbaus der Schweriner Straße sowie des Siegewegs (Hagen) zu.

 

In Bezug auf die Umsetzung des Straßen- und Kanalbauprogramms erkundigt sich die Ratsgruppe VCD/FDP, ob entsprechende personelle Ressourcen vorhanden seien. Fachbereichsleiterin Scharf teilt dazu mit, dass eine Stellenvakanz geschlossen sei. Die Leitungsstelle sei derzeit ausgeschrieben, aber auch erst zum 01.01.2024 neu zu besetzen.

 

Auf Nachfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen informiert Bürgermeister Kater, dass die Erneuerung der Kanäle für einen Teilbereich der Diepholzer Straße nicht im zu beschließenden Straßen- und Kanalbauprogramm enthalten sei, da diese Maßnahme bereits im laufenden Jahr (2023) erfolgen solle, das Programm sich aber auf das kommende Jahr (2024) beziehe und Teile mehrjähriger Maßnahmen beinhalte.

 

Der Rat der Stadt Vechta fasst folgenden Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ratsvorsitzende Göhner schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die Nichtöffentlichkeit her.