Um 18:00 Uhr eröffnet Ausschussvorsitzender Büssing die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Bauen. Er begrüßt die Mitglieder, die Vertreter der Verwaltung, die Presse und die erschienenen Zuhörer im Ratssaal.

 

Mit Einladung vom 29.09.2023 sei ordnungsgemäß geladen worden. Herr Büssing stellt alsdann die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Er informiert weiter, dass die Tagesordnungspunkte vier und fünf von der Tagesordnung heruntergenommen wurden (111. Änderung des Flächennutzungsplanes und der dazugehörige Bebauungsplan Nr. 60L „Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaik-Anlage). Auf Nachfrage von Herrn Schwarting erläutert Frau Scharf, dass die Freiflächen-Photovoltaik-Anlage auf zwei Flächen mit unterschiedlichen Eigentümern realisiert werden solle. Der Eigentümer habe dem Vorhabenträger (Eigentümer der ersten Fläche) signalisiert, dass seine Fläche für die weitere Planung nicht zur Verfügung stehe. Bis zur Klärung des Sachverhaltes werde dieser Tagesordnungspunkt vertagt.

 

Der Ausschussvorsitzende erfragt, ob es weitere Änderungen zur Tagesordnung gibt.  Nachdem keine Rückmeldung erfolgt, stellt er die ordnungsgemäße Tagesordnung fest.

 

Ausschussvorsitzender Büssing verweist auf die Einhaltung der Sitzungsdisziplin. Es würden lediglich zwei Wortmeldungen pro TOP und pro Ausschussmitglied zugelassen werden. Zudem sei die Redezeit pro Wortmeldung auf drei Minuten begrenzt.