Sitzung: 28.09.2023 Ausschuss für Jugend und Sport
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 40/016/2023
Der Ausschuss für Jugend und
Sport empfiehlt dem Verwaltungsausschuss folgende Beschlussfassung:
„Die vorgestellte Konzeptplanung für den Neubau der Skateanlage / die
Errichtung eines Bewegungsparks mit Kosten i.H.v. aktuell 1,6 Mio € wird
genehmigt und ein Antrag auf eine ZILE-Förderung gestellt.
Die intensive Bürgerbeteiligung wird online und in Präsenz umgesetzt. Bei
der Beteiligung werden
die Notwendigkeit der vorgeschlagenen und eventuell weiterer Teil-Maßnahmen
sowie eine Priorisierung der Umsetzung abgefragt.
Nach Abschluss der Bürgerbeteiligung wird die Umsetzung von Teilen der
Maßnahmen oder aller Maßnahmen in Abhängigkeit einer entsprechenden Förderung
vom Ausschuss für Jugend & Sport erneut beraten. Ggf. bedarf es einer
Änderung des Förderantrages.“
Frau Erste Stadträtin Sollmann leitet in die
Thematik der Errichtung eines Bewegungsparks auf dem Zitadellenvorplatz ein. Frau Erste
Stadträtin Sollmann verweist auf die letzte Sitzung im Jahr 2021, in welcher
die Verwaltung beauftragt wurde, ein Konzept unter Berücksichtigung der
Eis-Arena zu entwickeln.
Frau Erste Stadträtin Sollmann übergibt das
Wort an Herrn Naschholt vom Planungsbüro DSGN, welcher das Konzept anhand
anliegender Präsentation (Anlage 3) vorstellt.
Der Ausschussvorsitzende stellt klar, dass es
in der heutigen Beschlussfassung nur um den Beschluss geht, den
ZILE-Förderantrag beim Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems in
Oldenburg (Arl) zu stellen. Die Beschlussfassung, welche der vorgestellten drei
Varianten umgesetzt wird, erfolgt in einer nachfolgenden Sitzung, soweit der
Förderantrag erfolgreich beschieden wurde.
Im Rahmen der Aussprache wünscht die
SPD-Fraktion eine Bürgerbeteiligung, nicht nur die in der Beschlussvorlage
genannte „Jugendbeteiligung“, damit eine breitere Masse angesprochen wird. Die
Beteiligung sollte zudem mehrsprachig erfolgen. Außerdem sei es wichtig, dass
der Mehrgenerationenaspekt in der Planung berücksichtigt und auch ein Angebot
für ältere Menschen geschaffen werde. Es wird ferner um Prüfung gebeten, ob es
nachhaltigere/ökologischere Alternativen für den Belag der Anlage gibt.
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen erkundigt
sich, mit welcher Planungsvariante der Förderantrag von der Verwaltung gestellt
wird. Herr Naschholt teilt mit, dass die
Planungsvariante 1 und zugehörige Kostenschätzung aus der Präsentation
Grundlage für den Förderantrag sein werden. Herr Bürgermeister Kater ergänzt,
dass die Projektbeschreibung, also die Variante, nach der
Fördermittelbewilligung noch geändert werden könne.
Nach Abschluss der Aussprache lässt der Ausschussvorsitzende über die geänderte Beschlussempfehlung abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig