Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

 


Die Fraktion Wir für Vechta stellt ihren Antrag vor und beantragt die Verweisung in den Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen.

 

Die SPD-Fraktion sieht hierin ein interessantes Thema. Das Bewerbungsverfahren zu diesem Projekt sei jedoch bereits ausgelaufen. Eine Verweisung des Antrags mache daher keinen Sinn.

 

Verwaltungsseitig wird bestätigt, dass die Bewerbungsfrist abgelaufen sei. Darüber hinaus handele es sich nicht um ein Förderprogramm, bei dem Kommunen sich bewerben könnten, sondern um ein Pilot-Projekt. Die dena habe in diesem Zusammenhang verschiedene Unternehmen und Organisatoren zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Dieser Aufruf sei nicht öffentlich bereitgestellt worden.

 

Auf Nachfrage der Ratsvorsitzenden zieht die Fraktion Wir für Vechta aufgrund des Fristablaufs ihren Antrag zurück.