Beschluss: einstimmig beschlossen

„Die Verwaltung wird beauftragt eine Klimawirkungsprüfung in Form eines sechsmonatigen verwaltungsinternen Testlaufes im Fachbereich III durchzuführen. Nach dem Testlauf werden die Ergebnisse in Form eines Kurzberichtes dargestellt.“

 


Bürgermeister Kater erläutert, dass der Klimaschutzmanager auf Grundlage des Klimaschutzkonzeptes der Stadt bereits ein Instrument entwickelt habe, das die Forderungen des Antrages erfülle und hier bewusst darauf verzichtet wurde, die Beschlussvorlage generell zu ändern. Es wird eine nachgelagerte Betrachtung gewählt. Klimaschutzmanager Kunz erläutert hierzu, dass mit diesem Controlling-Instrument eine frühzeitige Auseinandersetzung mit dem Thema Klimaschutz in allen relevanten Bereichen der Verwaltung gefördert werde. Zudem könnten somit möglicherweise verdeckte Auswirkungen auf das Klima und Optimierungspotenziale für den Klimaschutz durch verbesserte Planung und Entscheidungen erschlossen werden. Ziel des Instruments sei es, dass eine frühzeitige Auseinandersetzung mit klimaschonenden Alternativen schon vor der Erstellung der Beschlussvorlagen erfolge und so unter Umständen Treibhausgas-Emissionen gar nicht erst entstünden, weil früh im Prozess bessere Alternativen gefunden würden. 

Gleichzeitig wolle die Stadtverwaltung mit der Klimawirkungsprüfung noch einen Schritt weitergehen und die im Zuge der Beschlüsse entstandenen Emissionen im Rahmen der Möglichkeiten und mit geeigneten Mitteln vor Ort „kompensieren“. Auf Basis des Berichtwesens, das sich an die Beschlussprüfung anschließe, könnten dann adäquate Handlungsmöglichkeiten entwickelt werden, um CO2-Senken zu entwickeln (bspw. durch Aufforstung und Renaturierung von Moorflächen). Damit beträte die Verwaltung der Stadt Vechta Neuland und sei auf eine wissenschaftliche Begleitung bei der Entwicklung eines solchen Instrumentes angewiesen. Aus diesem Grund solle demnächst in Zusammenarbeit mit der Landschaftsplanung ein Förderantrag für ein Forschungsprojekt erarbeitet werden. Hierdurch könne ein innovativer Ansatz entstehen, der einen enormen Mehrwert zur klassischen Klimawirkungsprüfung aufweise.

Der Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen schlägt dem Verwaltungsausschuss folgende Beschlussfassung vor:

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig