Sitzung: 11.10.2023 Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Beschluss: einstimmig beschlossen
„Die Verwaltung
wird beauftragt eine Klimawirkungsprüfung in Form eines sechsmonatigen
verwaltungsinternen Testlaufes im Fachbereich III durchzuführen. Nach dem
Testlauf werden die Ergebnisse in Form eines Kurzberichtes dargestellt.“
Bürgermeister Kater
erläutert, dass der Klimaschutzmanager auf Grundlage des Klimaschutzkonzeptes
der Stadt bereits ein Instrument entwickelt habe, das die Forderungen des
Antrages erfülle und hier bewusst darauf verzichtet wurde, die Beschlussvorlage
generell zu ändern. Es wird eine nachgelagerte Betrachtung gewählt.
Klimaschutzmanager Kunz erläutert hierzu, dass mit diesem
Controlling-Instrument eine frühzeitige Auseinandersetzung mit dem Thema
Klimaschutz in allen relevanten Bereichen der Verwaltung gefördert werde. Zudem
könnten somit möglicherweise verdeckte Auswirkungen auf das Klima und
Optimierungspotenziale für den Klimaschutz durch verbesserte Planung und
Entscheidungen erschlossen werden. Ziel des Instruments sei es, dass eine
frühzeitige Auseinandersetzung mit klimaschonenden Alternativen schon vor der
Erstellung der Beschlussvorlagen erfolge und so unter Umständen
Treibhausgas-Emissionen gar nicht erst entstünden, weil früh im Prozess bessere
Alternativen gefunden würden.
Gleichzeitig wolle die
Stadtverwaltung mit der Klimawirkungsprüfung noch einen Schritt weitergehen und
die im Zuge der Beschlüsse entstandenen Emissionen im Rahmen der Möglichkeiten
und mit geeigneten Mitteln vor Ort „kompensieren“. Auf Basis des Berichtwesens,
das sich an die Beschlussprüfung anschließe, könnten dann adäquate
Handlungsmöglichkeiten entwickelt werden, um CO2-Senken zu entwickeln (bspw.
durch Aufforstung und Renaturierung von Moorflächen). Damit beträte die
Verwaltung der Stadt Vechta Neuland und sei auf eine wissenschaftliche
Begleitung bei der Entwicklung eines solchen Instrumentes angewiesen. Aus
diesem Grund solle demnächst in Zusammenarbeit mit der Landschaftsplanung ein
Förderantrag für ein Forschungsprojekt erarbeitet werden. Hierdurch könne ein
innovativer Ansatz entstehen, der einen enormen Mehrwert zur klassischen
Klimawirkungsprüfung aufweise.
Der Ausschuss für Umwelt,
Planung und Bauen schlägt dem Verwaltungsausschuss folgende Beschlussfassung
vor:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig |