„Das Protokoll über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 09.10.2023 -Öffentlicher Teil- wird genehmigt.“

 

 

Die Fraktion Wir für Vechta weist darauf hin, dass dem Protokoll die Antworten an die Einwohner im Rahmen der Einwohnerfragestunde zum Thema „Baugebiet Langförden-Nord“ nicht angefügt seien. Auch seien die Einwohner nicht -wie im Protokoll aufgeführt- per Post informiert worden.

 

Bürgermeister Kater macht deutlich, dass protokolliert sei, dass alle Anlieger schriftlich Rückmeldungen auf ihre Stellungnahmen erhielten, was auch erfolgt sei bzw. noch erfolgen werde. In diesem Zusammenhang erläutert er kurz das Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit. Nach Beendigung des jeweiligen Verfahrens (F-Plan und B-Plan) erhielten diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben hätten, eine Rückmeldung. Darüber hinaus habe es eine Versammlung mit Anliegern und Einwohnern gegeben.

 

Ratsvorsitzende Göhner weist darauf hin, dass die Beantwortung der offenen Fragen keine Frage zur Genehmigung des Protokolls sei und lässt, da keine weiteren Fragen zum Protokoll vorliegen, über die Genehmigung des Protokolls abstimmen.

 

Der Rat der Stadt Vechta fasst folgenden Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis:	Ja-Stimmen:	26
	Enthaltung:	2