Sitzung: 02.11.2023 Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 80/019/2023
Der Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung schlägt dem Verwaltungsausschuss/ Rat folgende Beschlussfassung vor:
„Die Straße im Bereich des Bebauungsplans Nr. 93
„Südlich Schweriner Straße“ erhält folgende Bezeichnung: „Rostocker Str.“
Ausschussmitglied Hölzen (WfV) ist bei der Abstimmung
nicht anwesend. Er gibt zu Protokoll, dass er gegen den Straßennamen gestimmt
hätte, da er die Planungen für dieses Baugebiet ablehnt.
Hierzu liegt den Ausschussmitgliedern die Beschlussvorlage Nr. 80/019/2023 vor:
Herr Spannagel, Stabsstelle 80, stellt den Sachverhalt anhand der Beschlussvorlage vor.
Die CDU-Fraktion sowie die SPD-Fraktion sprechen sich für „Rostocker Straße“ aus.
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen führt aus, dass sie die Planung ablehne und sich deshalb auch bei der Abstimmung enthalten werde.
Abstimmungsergebnis: |
Ja-Stimmen |
: 11 |
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Nein-Stimmen Enthaltungen |
: 1 : 1 |