Sitzung: 17.01.2024 Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Herr Johannes Menke meldet sich und erklärt,
dass er die Erfahrung, dass das Hochwasser in Vechta West gut abgeflossen sei,
für seinen Bereich in Bergstrup nicht gemacht habe. Die Gräben seien zwar
ausgemäht, der Schnitt und sonstiges aber nicht entfernt worden. Hier bestehe
Handlungsbedarf.
BGM Kater erklärt,
die Zuständigkeit klären zu lassen. Herr Menke vermutet, es gehöre zum Teil der
Stadt Vechta und zum Teil der Straßenmeisterei für die Bundesstraße. BGM Kater
sagt eine Prüfung zu.
Frau Katrin Scheele erkundigt sich, ob es
richtig sei, dass eine Einwohnerfragestunde maximal 60 Minuten betragen dürfe
und dass pro Einwohner maximal 3 Fragen erlaubt seien.
BGM Kater
bestätigt dies. Es dürfe lediglich der BGM antworten und wenn es ansonsten
umfangreicher sei, müssten die Fragen schriftlich eingereicht werden.
(Hinweis: Siehe § 21 der
Geschäftsordnung für den Rat, den VA, die Ausschüsse dem Ortsrat)
Herr Uwe Meyer (Lohne) erkundigt sich, ob
die Stadt sich nun aufgrund der letzten Erfahrungen des Hochwassers über den
Klimawandel Gedanken mache und der Standort des Krankenhauses bzw. des
Parkplatzes des neuen Krankenhauses überdacht werde.
Hierzu erklärt BGM Kater, dass der Klimawandel sicherlich Berücksichtigung
finde und weitere Hochwasserschutzmaßnahmen in Planung seien. Der Standort des
neuen Zentralklinikums und auch das Parkhaus dazu sei aber nicht gefährdet und
somit immer noch an der richtigen Stelle.