Sitzung: 06.03.2024 Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 66/030/2024
Der Ausschuss für Umwelt,
Planen und Bauen schlägt dem VA/Rat folgende Beschlussfassung vor:
Die Erschließungsstraßen im
Bereich des Bebauungsplanes 59L "Langförden – Entwicklungsbereich östlich
der Oldenburger Straße (B69)“ sollen im
Regelquerschnitt wie folgt ausgebaut werden:
Am Middelpatt
Wohnsammelstraße 13,50 m
Gehweg in
Pflasterbauweise mit Hochbord |
2,00 m |
Park-/
Grünstreifen |
2,00 m |
Fahrbahn in
Asphaltbauweise einschl. Rinnen |
5,50 m |
Park-/
Grünstreifen |
2,00 m |
Gehweg in
Pflasterbauweise mit Hochbord |
2,00 m |
Entwässerung:
Betonrohrleitung mit Abläufen Beleuchtung:
systemgerechte Leuchten |
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Regelprofilbreite |
13,50 m |
Wohnsammelstraße 13,50 m
Gehweg in
Pflasterbauweise mit Hochbord |
2,00 m |
Park-/
Grünstreifen |
2,00 m |
Fahrbahn in Asphaltbauweise
einschl. Rinnen |
5,50 m |
Park-/
Grünstreifen |
2,00 m |
Gehweg in
Pflasterbauweise mit Hochbord |
2,00 m |
Entwässerung:
Betonrohrleitung mit Abläufen Beleuchtung:
systemgerechte Leuchten |
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Regelprofilbreite |
13,50 m |
Wohnstraße, 7,50 m
Gehweg in
Pflasterbauweise mit Rundbord |
2,00 m |
Fahrbahn in
Betonsteinpflaster einschl. Rinnen |
5,50 m |
Entwässerung:
Betonrohrleitung mit Abläufen Beleuchtung:
systemgerechte Leuchten |
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Regelprofilbreite |
7,50 m |
Wohnweg, 6,50 m
Fahrbahn in Betonsteinpflaster
einschl. Rinnen |
6,50 m |
Entwässerung:
Betonrohrleitung mit Abläufen Beleuchtung:
systemgerechte Leuchten |
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Regelprofilbreite |
6,50 m |
Wohnweg, 4,50 m
Fahrbahn in
Betonsteinpflaster einschl. Rinnen |
4,50 m |
Entwässerung: Betonrohrleitung
mit Abläufen Beleuchtung:
systemgerechte Leuchten |
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Regelprofilbreite |
4,50 m |
Hinweis: siehe
Änderungsantrag 3
Es soll bei der
Ausbauplanung geprüft werden, inwieweit die angesprochene Eiche erhalten
bleiben kann und ob ein Poller im nördlichen Teil der Planstraße B eingebaut
werden kann.
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FBL Scharf stellt
die Ausbauquerschnitte für die einzelnen Ausbauarten vor. Sie weist darauf hin,
dass Pflanz- und Baumbeete sowie die weiteren Details der Ausbauplanung später
festgelegt werden.
Im Anschluss an
die Präsentation stellt Herr Lampe, Fraktion WIR FÜR VECHTA, einen
Änderungsantrag, dass die Planstraße B nicht in 7,50 m, sondern lediglich in
4,50 m Breite als Rad- und Fußweg, wie von den Anliegern gefordert, ausgebaut
wird. Er begründet seinen Antrag damit, dass die ansonsten sehr alte Eiche
gefällt werden würde und eine Verrohrung des vorhandenen Bachlaufs erfolgen
müsse.
Hierzu erläuterte
FBL Scharf, dass sofern an einer Stelle die 7,50 m Breite nicht umsetzbar sei,
dann ggflls in der Örtlichkeit die Breite durch ein Pflanzbeet eingeschränkt
wird. Die grundsätzliche Breite von 7,50 m sollte aber eingehalten werden.
Weiterhin erläutert sie, dass die vorhandenen Bäume aufgemessen wurden und
nicht gefährdet werden.
Herr Lampe weist
darauf hin, dass die Eiche nicht im Plan eingezeichnet ist.
(Hinweis der Verwaltung: Die eingemessenen Bäume
werden mit einem Erhaltungsgebot gesichert.)
Herr Lampe stellte
einen weiteren Änderungsantrag. Er beantragt einen Rad- und Fußweg als
Verbindungsweg von der Planstraße D östlich zu einem schmalen Weg der dann
südlich bis zum Schulzemeyers-Kirchweg führt. Dieser könne als gute Abkürzung
für Radfahrer genutzt werden.
BGM Kater erklärt,
dass die Poller und der Radweg im Rahmen der Ausführungsplanung geprüft werden.
Der
Ausschussvorsitzende Büssing lässt über die Änderungsanträge abstimmen.
Änderungsantrag 1:
Die Planstraße B
wird statt in 7,50 m in 4,50 m Breite als Rad- und Fußweg ausgebaut.
Abstimmungsergebnis: |
Ja-Stimmen: |
5 |
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Nein-Stimmen: |
10 |
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Enthaltungen: |
0 |
Änderungsantrag 2:
Es wird ein Rad-Fußweg
von der Planstraße D nach Osten auf den vorhandenen Schotterweg eingeplant, der
weiter bis zum Schulzemeyers-Kirchweg führt.
Abstimmungsergebnis: |
Ja-Stimmen: |
4 |
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Nein-Stimmen: |
10 |
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Enthaltungen: |
1 |
Änderungsantrag 3:
Herr Frilling, CDU
Fraktion stellte einen weiteren Antrag.
Es soll bei der
Ausbauplanung geprüft werden, inwieweit die angesprochene Eiche erhalten
bleiben kann und ob ein Poller im nördlichen Teil der Planstraße B eingebaut
werden kann.
Abstimmungsergebnis: |
Ja-Stimmen: |
14 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
(Herr Dödtmann war
nicht anwesend)
Abstimmungsergebnis: |
Ja-Stimmen: |
10 |
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Nein-Stimmen: |
2 |
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Enthaltungen: |
2 |
(Herr Dödtmann war während der Abstimmung nicht anwesend.)