Sitzung
UPB/004/2024
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
11.09.2024
Zeit
18:00-21:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 201 „Wohnprojekt Sophienstraße / Lüscher Straße“
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 61/101/2024
Ö 4
107. Änderung des Flächennutzungsplanes „Darstellung von zusätzlichen Sonderbauflächen für Windenergie – Teilbereich Telbrake“
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 61/100/2024
Ö 5
Vorstudie zur Einschätzung des geothermischen Potentials in der Stadt Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/021/2024
Ö 6
Außenbereichssatzung „Holtrup“ gemäß § 35 Abs. 6 BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 61/096/2024
Ö 7
Vorstellung Straßen- und Kanalbauprogramm 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 66/040/2024
Ö 8
Umsetzung Lärmaktionsplan im Rahmen der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Stufe 4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 61/093/2024
Ö 9
Beschluss der vorbereitenden Untersuchung (VU) und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für das Gebiet „Neuer Markt/Innenstadt" (Programm Lebendige Zentren) unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss über die Bereitstellung des erforderlichen Eigenanteils

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 61/099/2024
Ö 10
Grünkonzept für die Innenstadt von Vechta

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 60/020/2024
Ö 11
106. Änderung des Flächennutzungsplanes „Hof Möhring – Erweiterung des Andreaswerkes südlich der Landwehrstraße“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 61/097/2024
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 190 „Hof Möhring – Erweiterung des Andreaswerkes südlich der Landwehrstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 61/098/2024
Ö 13
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen