Sitzung
ni_2007-1-24
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
16.06.2010
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom -ÖffentlicherTeil-
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Jahresrechnung 2008 und Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 sowie Entlastungserteilung für den Bürgermeister
 
Ö 5
Annahme von Zuwendungen gemäß § 83 Abs. 4 NGO im Wert von über 2.000 Euro
 
Ö 6
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Vechta über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, Ortsratsmitglieder und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder vom 04.01.2005 / 11.07.2008
 
Ö 7
Anpassung der Eintrittspreise des Museum im Zeughaus
 
Ö 8
Bildung einer "Anstalt öffentlichen Rechts" mit den Kommunen Dinklage, Lohne, Vechta, Bakum, Visbek und Goldenstedt und Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Errichtungsvertrages
 
Ö 9
53. Änderung des Flächennutzungsplanes 'Industriegebiet südlich der Ortsumgehung B 69';
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
 
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 124 'Industriegebiet südlich der Ortsumgehung B 69';
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
 
Ö 11
Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB Bereich Stukenborg;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
 
Ö 12
70. Änderung des Flächennutzungsplanes 'Jugendhof Vechta - am Moorkamp';
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
 
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 138 'Jugendhof Vechta - am Moorkamp';
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
 
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 133 'Falkenweg - Falkenrotter Straße - An der Gräfte', 2. Änderung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
 
Ö 15
Erschließung von Bauplätzen im B-Plangebiet Nr. 123 'Entlastungsstraße Vechta-West' südlich der Theodor-Tantzen-Straße auf der ehemaligen Trasse der Entlastungsstraße;
Festlegung der Ausbauart
 
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 47 'Lohner Straße / Wittekindstraße, 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde