Sitzung
ni_2007-1-29
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
27.06.2011
Zeit
18:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom -ÖffentlicherTeil-
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Konzessionsverträge

a) Abschluss des Strom- und Gas-Konzessionsvertrages für das Gemeindegebiet
b) Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft
(Hierzu wird Frau Wibke Reimann vom RA-Büro Bethge, Reimann, Stari, Berlin anwesend sein.)
 
Ö 10
Änderung der Wasserabgabensatzung
 
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 34 L 'Calveslage - südlich Wiesenweg' - 2. Änderung;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
(Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Vertreter des Büros NWP anwesend sein)
 
Ö 14
Ausbau der Straße 'Am Bergkeller' von der Diepholzer Straße bis zur Straße Am Schützenplatz;
Festlegung der Ausbauart
 
Ö 18
Zuschussantrag des Vereins "Theater für Jedermann e.V."
 
Ö 19
Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige Kinder;
Übernahme der Aufgabe durch Heranziehungsvereinbarung mit dem Landkreis Vechta
 
Ö 20
Jahresabschlussprüfung 2010 für die Flächenagentur im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne und Vechta
 
Ö 21
Verzicht auf die Mitgliedschaft im Betriebsausschuss von Frau Agnes Hake-Middelbeck und Feststellung der Nachfolge
 
Ö 22
Annahme einer Zuwendung gemäß § 83 Abs. 4 NGO im Wert von mehr als 2.000 Euro
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde