Sitzung
ni_2014-1-53
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Saal Borgerding
Datum
05.05.2014
Zeit
17:15-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 8
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom -ÖffentlicherTeil-
 
Ö 9
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 10
Verbesserung der Straßenbeleuchtung;
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Aufwandsspaltung
 
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 13c 'Stadtkern/ zwischen Bahnhofstraße/ Große Straße/ Marschstraße und Bahnlinie' - 8. Änderung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
 
Ö 12
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für den Betrieb von Spielgeräten (Spielgerätesteuer)
 
Ö 13
Satzung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Vechta über die Ausgleichsabgabe für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze
 
Ö 14
Erneuerung der Sophienstraße;
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
 
Ö 15
Festlegung der Abgabebedingungen für die kleinteiligen Grundstücke im Bereich des Gewerbegebietes 'Calveslage' (B-Plan Nr. 44 L)
 
Ö 16
Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Vechta - Stadtkommando - auf Erhöhung der Aufwandsentschädigungen
 
Ö 17
Jahresabschluss der Stadt Vechta für das Haushaltsjahr 2009
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresüberschusses
c) Entlastung des Bürgermeisters
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde