Sitzung
ni_2021-3-85
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
23.06.2021
Zeit
16:00-19:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2021;
"Wahrzeichen" für Vechta

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 2021/0191
Ö 4
Erneuerung der wegweisenden Beschilderung -PKW-Verkehr- im Innenstadtbereich (Stadtring)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 2021/0195
Ö 5
Vorstellung der Verkehrsuntersuchung /-erhebung der Kreuzung Einmündung Vechtaer Marsch/ Bokener Damm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 2021/0196
Ö 6
Bauprogramm 2021/ 2022
Vorstellung von zwei geplanten Einzelmaßnahmen in 2022/ 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2021/0197
Ö 7
Antrag der Ratsgruppe SPD+WFV vom 26.03.2021 gemäß § 10 der Geschäftsordnung; Einrichtung eines Fahrradstadtrings

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2021/0198
Ö 8
107. Änderung des Flächennutzungsplanes „Darstellung von zusätzlichen Sonderbauflächen für Windenergie“ gemäß § 249 Abs. 1 BauGB;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 2021/0199
Ö 9
9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 „Kuhmarkt“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB einge-gangenen Stellungnahmen und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2021/0193