Sitzung
ni_2012-1-43
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
17.12.2012
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom -ÖffentlicherTeil-
 
Ö 3
a) Verzichtserklärung des Ratsmitgliedes Frau Kristina Stuntebeck nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG
b) Feststellungsbeschluss nach § 52 Abs. 2 NKomVG
 
Ö 4
Bericht und Feststellung des Wahlleiters (Bürgermeister) nach § 44 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) bezüglich des Sitzübergangs auf Herrn Harald Schulz
 
Ö 5
Pflichtenbelehrung (§ 43 NKomVG) und förmliche Verpflichtung (§ 60 NKomVG) des Herrn Harald Schulz
 
Ö 5.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2012 auf Umbesetzung von Ratsausschüssen
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 8
Durchführung des Stadtbusverkehrs in Vechta - Qualitätssicherung;
1. Bericht für das Jahr 2011
2. Fortführung des Stadtbusverkehrs ab 2013
 
Ö 9
Pflichtprüfung des Wasserwerkes Vechta für das Wirtschaftsjahr 2011
 
Ö 10
Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2013
 
Ö 11
Änderung der Wasserabgabensatzung
 
Ö 12
Fördermaßnahmen für Senioren
hier: Einführung eines Bildungs- und Teilhabepaketes für Senioren mit geringeren Einkünften
 
Ö 13
Kinderbetreuung in der Stadt Vechta
1. Neufassung der Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindergartenplätzen in den kath. Tageseinrichtungen für Kinder im Offizialatsbezirk Oldenburg ab 01.08.2013
hier: Einvernehmensherstellung mit der Stadt Vechta
2. Neufassung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätteneinrichtungen der Stadt Vechta zum 01.08.2013
 
Ö 14
Abberufung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Vechta, Ortswehr Langförden
 
Ö 15
1. Ernennung eines Stadtbrandmeisters
2. Ernennung eines stellvertretenden Stadtbrandmeisters
3. Ernennung eines Ortbrandmeisters für die Ortswehr Langförden
4. Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeister für die Ortswehr Langförden
 
Ö 16
Jahresabschlussprüfung 2011 für die Flächenagentur im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne und Vechta
 
Ö 17
Verbesserung der Straße 'Mühlendamm';
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
 
Ö 18
Nachtragshaushaltssatzung 2012
 
Ö 19
Feststellung der 1. Eröffnungsbilanz der Stadt Vechta zum 01.01.2009
 
Ö 20
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013
 
Ö 20.1
Gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts
Ausschreibungsverbund Nordkreis Vechta
hier: Gründung der Erneuerbare Energien Region Vechta GmbH
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde