Sitzung
ni_2014-1-55
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
28.07.2014
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom -ÖffentlicherTeil-
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Benennung von Straßen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 154 "Visbeker Damm/Kornblumenweg"
 
Ö 4.1
Festlegung der Abgabebedingungen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 140 'Wohn- und Gewerbegebiet zwischen Hagen-Westmark und Ringstraße'
 
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 149 'Gewerbegebiet nördlich der Zieglei OLFRY';
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 und Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und dem ergänzenden Auslegungsverfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
(Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Vertreter des Planungsbüros Diekmann & Mosebach anwesend sein)
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 154 'Visbeker Damm, Kornblumenweg';
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
(Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Vertreter des Planungsbüros Diekmann & Mosebach anwesend sein)
 
Ö 7
81. Änderung des Flächennutzungsplanes 'Sonnenhof Deindrup';
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
(Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Vertreter des Planungsbüros TOPOS anwesend sein)
 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 47L 'Sonnenhof/Deindrup';
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
(Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Vertreter des Planungsbüros TOPOS anwesend sein)
 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 31L 'Gewerbegebiet Mittelwand - nördlich der Schwichtelerstraße' - 4. Änderung;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
(Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Vertreter des Planungsbüros Ingenieurplanung Wallenhorst (IPW) anwesend sein)
 
Ö 10
71. Änderung des Flächennutzungsplanes 'Wohn- und Gewerbegebiet - zwischen Hagen-Westmark und Ringstraße';
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden un sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
 
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 140 'Wohn- und Gewerbegebiet - zwischen Hagen-Westmark und Ringstraße';
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
 
Ö 11.1
Festlegung der Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke im Bereich des Bebauungsplans Nr. 140 'Wohn- und Gewerbegebiet zwischen Hagen-Westmark und Ringstraße'
 
Ö 12
Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG im Wert von über 2.000 EURO
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde