Sitzung
ni_2007-1-22
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
15.03.2010
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom -ÖffentlicherTeil-
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
 
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 31 L 'Gewerbegebiet Mittelwand - Nördlich der Schichtelerstraße', 2. Änderung;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der erneuten eingeschränkten Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 137 'Neubau eines Kino-Centers auf dem ehemaligen ZOB' im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
 
Ö 7
Erschließung einer Teilfläche im B-Plangebiet Nr. 123 'Entlastungsstraße Vechta-West';
Festlegung der Ausbauart
 
Ö 8
Satzungen über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Vechta und über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Vechta
 
Ö 9
Einführung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Vechta zum 01.01.2010
 
Ö 11
Verfahren zum Neuabschluss von Konzessionsverträgen
 
Ö 12
Festsetzung der Abgabebedingungen für die städtischen Baugrundstücke im Bereich des Bebauungsplanes 'Entlastungsstraße Vechta-West'
hier: ehemaliger Trassenbereich zwischen Theodor-Heuss-Straße und Schollagestraße
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde