SessionNet | Rat der Stadt Vechta - 12.04.2021

Sitzung

ni_2021-1-108

Gremium

Rat der Stadt Vechta

Raum

per Videokonferenz

Datum

12.04.2021

Zeit

18:30-00:10 Uhr

öffentliches Protokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 08.02.2021 -ÖffentlicherTeil- Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Stellungnahme des Ratsmitglieds Jürgen Büssing zur Verzichtserklärung nach § 52 Abs. 1 NKomVG Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Antrag der VCD-Fraktion vom 10.03.2021 gemäß § 10 der Geschäftsordnung; Vergabe von Erbbaugrundstücken Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 6	Antrag der VCD-Fraktion vom 20.03.2021 gemäß § 10 der Geschäftsordnung; Einrichtung einer "Taskforce"zur Zukunft unserer Innenstadt Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Antrag der Ratsgruppe SPD + WFV vom 22.03.2021 gemäß § 10 der Geschäftsordnung; Einsatz gegen Giftköder Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2021 gemäß § 10 der Geschäftsordnung; "Wahrzeichen" für Vechta Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9	Antrag der Ratsgruppe SPD+WFV vom 23.03.2021 gemäß § 10 der Geschäftsordnung; Einrichtung eines Kulturfonds für Kulturschaffende Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 10	Antrag der Ratsgruppe SPD+WFV vom 26.03.2021 gemäß § 10 der Geschäftsordnung; Einrichtung eines Fahrradstadtrings Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 11	Stadtradeln 2021 in Vechta Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/0335	Vorlage
Ö 12	Antrag auf Mitgliedschaft in der „Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/ Bremen e.V. (AGFK)“ Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/0339	scan werring 2020-11-30-11-03-44 Vorlage
Ö 13	1.Änderung des Bebauungsplan Nr. 126 – 'Klänenesch/Petersburg' Im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0028	Bplan 126 1 Änd - KläneneschPetersburg - 25.01.2021 - 126-1.Ä Satzungsbeschluss - Begründung - - JK Bplan 126 1 Änd - KläneneschPetersburg - 25.01.2021 - 126-1Ä. Satzungsbeschluss - Plan - - JKOLBECK Vorlage
Ö 14	Ausbau der Erschließungsstraße im Bereich des B-Planes Nr. 167 'Wohngebiet südlich Boegel' in Vechta; Festlegung der Ausbauart Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0019	Vorlage
Ö 15	Ausbau der Erschließungsstraße im Bereich des B-Planes Nr. 57L 'Wohnen westlich des Mühlendamms' in Vechta OT Langförden; Festlegung der Ausbauart Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0021	Vorlage
Ö 16	Ausbau der Erschließungsstraße im Bereich des B-Planes Nr. 58L 'Deindrup - Zum Borgfeld/Am Wiehbusch' in Vechta OT Deindrup; Festlegung der Ausbauart Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	2021/0018	Vorlage
Ö 17	Ausbau der Erschließungsstraße im Bereich des B-Planes Nr. 49L 'Jans Döpe'in Vechta OT Langförden; Festlegung der Ausbauart Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0022	Vorlage
Ö 18	Verkauf eines Grundstückstreifens, Flurstück 1/3, Gemarkung Vechta an die DOLA immo GbR, Lohner Straße 28, 49377 Vechta Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0056	Anlage 2021-02-03-10-00-42 Vorlage
Ö 19	Abschluss eines Grundstücktauschvertrages Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0060	Tausch Kirchenfonds St. Laurentius in der Katholischen Kirchengemeinde S... Tausch Kirchenfonds St. Laurentius in der Katholischen Kirchengemeinde St. Laurentius in Vechta-Lang Vorlage
Ö 20	Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0048	Vorlage
Ö 21	Berufung einer Gleichstellungsbeauftragen Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0063	Vorlage
Ö 22	Verkauf einer Teilfläche zur Größe von ca. 750 qm aus dem Flurstück 98/5, Flur 9, Gemarkung Vechta Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 23	Festlegung der Abgabebedingungen für den Bereich des a) Bebauungsplanes Nr. 49 L „Wohngebiet westlich der Straße Jans Döpe“ b) Bebauungsplanes Nr. 57 L „Wohnen westlich des Mühlendamms“ c) Bebauungsplanes Nr. 58 L „Deindrup-Zum Borgfeld/Am Wiehbusch“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 3	2021/0107	Anlage Vorlage
Ö 24	Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 3	2021/0109	Vorlage
Ö 25	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

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Öffentlicher Teil: