Sitzung
ni_2018-1-82
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
27.06.2018
Zeit
18:03-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom -ÖffentlicherTeil-
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 173 ‚Neuer Markt zwischen Kolpingstraße/Große Straße‘;
Städtebauliches Rahmenkonzept
 2018/0098
Ö 5
Städtebauliche Entwicklung im Bereich des Neuen Marktes/Europaplatz;
Kostenbeteiligung der Stadt Vechta
 2018/0091
Ö 6
Ausbau der 'Oyther Straße' von der Kreuzung Ravensberger Straße/Kuhmarkt/Bremer Straße bis zur Kreuzung Lattweg
 2018/0090
Ö 7
Grunderneuerung der Oyther Straße;
Erlass einer Sondersatzung
 2018/0118
Ö 8
Satzung der Stadt Vechta über die Herstellung und Bereithaltung von Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellanlagen (Stellplatzsatzung - StS)
 2018/0094
Ö 9
Satzung der Stadt Vechta über die Höhe des Geldbetrages für nicht herzustellende Einstellplätze
 2018/0100
Ö 10
Fortführung moobil+
 2018/0121
Ö 11
Prüfbericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofes zur überörtlichen Prüfung "Informationssicherheit in Kommunen";
Bekanntgabe nach § 5 Abs 1 und 2 NKPG
 2018/0101
Ö 12
Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019-2023
 2018/0114
Ö 13
Änderung der Satzung für die freiwillige Feuerwehr Vechta
 2018/0030
Ö 14
Änderung der Satzung der Stadt Vechta über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in der Stadt Vechta
 2018/0096
Ö 15
Änderung der Satzung der Stadt Vechta über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)
 2018/0097
Ö 16
Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG
 2018/0069
Ö 17
Bestimmung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl 2019
a) Antrag der AfD-Fraktion
b) Antrag der CDU Fraktion
 2018/0122
Ö 18
Einwohnerfragestunde