Sitzung
ni_2020-1-101
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Foyer des Rathauses
Datum
13.07.2020
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom -ÖffentlicherTeil-
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Verzichtserklärung des Ratsmitglieds Jan Frederik Wienken nach § 52 Abs. 1 NKomVG;
Feststellungsbeschluss nach § 52 Abs. 2 NKomVG
 2020/0183
Ö 5
Bericht und Feststellung des Wahlleiters (Bürgermeister) nach § 44 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) bezüglich des Sitzübergangs auf Herrn Karl-Heinz Teuber
 2020/0184
Ö 6
Pflichtenbelehrung (§ 43 NKomVG) und förmliche Verpflichtung (§ 60 NKomVG) des Herrn Karl-Heinz Teuber
 2020/0185
Ö 7
Benennung der Mitglieder der Ratsausschüsse und Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie deren Feststellung
 2020/0186
Ö 12
Erlass zur Pandemielage;
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 23.03.2020
 2020/0174
Ö 13
Neufassung der Richtlinien der Stadt Vechta über die Förderung des Sports
 2020/0071
Ö 14
Genehmigung der überplanmäßigen Auszahlung zur Förderrichtlinie des Sofortausstattungsprogramms für den digitalen Unterricht
 2020/0172
Ö 15
Flächentausch mit dem Wasserwerk über landwirtschaftlich genutzte Flächen im Bereich 'Hof to Aite'
 2020/0117
Ö 16
Verkauf einer Teilfläche der Straße 'Am Berg' an die Firma Diephaus GmbH & Co. KG
 2020/0119
Ö 17
Wohnbauflächenentwicklung im Bereich südlich der Schweriner Straße;
Anpassung der Kaufpreisdeckelung
 2020/0122
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 176 „Ortskern Oythe“
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
 2020/0139
Ö 19
Abstufung / Umstufung des Kreisstraßenabschnitts der K 333 Bokener Damm – Marschstraße zwischen Münsterstraße und der B 69
 2020/0143
Ö 20
Einwohnerfragestunde