Sitzung
ni_2021-1-110
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Foyer des Rathauses
Datum
19.07.2021
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 31.05.2021 -ÖffentlicherTeil-
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Energie- und Treibhausgasbilanz der Stadt Vechta und Festlegung der Klimaziele
 2021/0233
Ö 5
Antrag der VCD-Fraktion vom 01.07.2021;
Einrichtung eines Finanzausschusses
 
Ö 6
Antrag der Gruppe SPD + WfV vom 03.07.2021 gemäß § 10 der Geschäftsordnung;
Verteilung der Schlüsselanhänger mit der Luca App
 
Ö 7
Anpassung der Richtlinie der Stadt Vechta über die Förderung des Wohnungsbaues
 2021/0190
Ö 8
Antrag des Seniorenbüros vom 02.06.2021 auf Erhöhung der maßgeblichen Einkommensgrenzen für die Beantragung der „Seniorencard Vechta“
 2021/0194
Ö 9
Jahresabschluss der Stadt Vechta für das Haushaltsjahr 2017;
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresüberschusses
c) Entlastung des Bürgermeisters
 2021/0213
Ö 10
Personalangelegenheit;
Versetzung Leiter des Rechnungsprüfungsamtes in den Ruhestand
 2021/0178
Ö 11
Personalangelegenheit;
Abberufung Leiter des Rechnungsprüfungsamtes
 2021/0179
Ö 12
Satzung der Stadt Vechta über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder (Entschädigungssatzung)
 2021/0214
Ö 13
Städtebauförderung/Stadtsanierung für den Bereich – „Neuer Markt/Innenstadt“
hier: Einleitungsbeschluss über den Beginn der „Vorbereitenden Untersuchungen“ (VU) gemäß § 141 BauGB für das Sanierungsverdachtsgebiet
 2021/0187
Ö 14
Städtebauförderung/Stadtsanierung für den Bereich – „Quartier Liobaschule“
hier: Einleitungsbeschluss über den Beginn der „Vorbereitenden Untersuchungen“ (VU) gemäß § 141 BauGB für das Sanierungsverdachtsgebiet
 2021/0188
Ö 15
Abriss und Neubau der Sporthalle der Marienschule Oythe
Hier: „Petition für den Abriss und Standortverlagerung der Sporthalle für die optimale Erweiterung der Marienschule Oythe“ der Interessengemeinschaft „Unser schönes Oythe“
 2021/0222
Ö 16
Kostenloser Eintritt für Kinder- und Jugendliche im Freibad Vechta
 2021/0242
Ö 17
Einwohnerfragestunde