Sitzung
3/003/2021
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
15.09.2021
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Bauprogramm 2022;
Gesamtübersicht / Anpassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bauprogramm 2021/ 2022
Vorstellung von zwei geplanten Einzelmaßnahmen in 2022/ 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 2021/0197
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 185 „Senioreneinrichtung An der Gräfte“;
im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Prüfung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der im Rahmen der erneuten Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178 Teilbereich 1A "Wohnprojekt zwischen Oldenburger-, Wilhelm-Busch und Erich-Kästner-Straße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Prüfung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
98. Flächennutzungsplanänderung "Deindrup-Zum Borgfeld/Am Wiehbusch;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und erneuter Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 8
Städtebauförderung/Stadtsanierung für den Bereich "Neuer Markt";
hier: Erweiterung des Sanierungsverdachtsgebietes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Städtebauförderung/Stadtsanierung für den Bereich "Quartier Antoniusstraße";
hier: Erweiterung des Sanierungsverdachtsgebietes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde