Sitzung: 29.11.2022 Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Vorlage: 66/244/2022
Beschlussempfehlung:
Der Ausschuss für Umwelt,
Planen und Bauen schlägt dem VA/Rat folgende Beschlussfassung vor:
„Die Erschließungsstraßen im
Bereich des Bebauungsplanes Nr. 93 „Südlich Schweriner Straße“ sollen im
Regelquerschnitt wie folgt ausgebaut werden:
Stichstraße
südlich der Schweriner Straße mit Wendehammer, 6,50 m |
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Fahrbahn in
Betonsteinpflaster einschl. Rinne |
6,50 m |
Entwässerung:
Betonrohrleitung mit Abläufen Beleuchtung:
systemgerechte Leuchten |
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Regelprofilbreite: |
6,50 m |
Im
Bebauungsplan ausgewiesene Parkflächen und Flächen für Abfallbehälter in
Betonsteinpflaster.
An
geeigneten Standorten sind im Straßenraum Pflanzbeete zur Verkehrsberuhigung
vorzusehen.“
FBL Scharf erläuterte, dass im Rahmen der Entwicklung des Bebauungsplanes Nr. 93 „Südlich Schweriner Straße“ die Herstellung einer Privaterschließung erforderlich sei. Hierzu seien die Regelquerschnitte vorzugeben. Im Anschluss präsentierte sie den Ausbauvorschlag der Verwaltung.
Da einige Ausschussmitglieder den Bebauungsplan Nr. 93 aufgrund der damit verbundenen Inanspruchnahme der Fläche aus ökologischen Gründen nicht befürworten, werde auch eine Zustimmung zum Ausbaubeschluss nicht gegeben