Sitzung: 23.01.2023 Rat der Stadt Vechta
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 1
Vorlage: 66/244/2022
„Die
Erschließungsstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 93 „Südlich Schweriner
Straße“ sollen im Regelquerschnitt wie folgt ausgebaut werden:
Stichstraße
südlich der Schweriner Straße mit Wendehammer, 6,50 m |
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Fahrbahn in
Betonsteinpflaster einschl. Rinne |
6,50 m |
Entwässerung:
Betonrohrleitung mit Abläufen Beleuchtung:
systemgerechte Leuchten |
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Regelprofilbreite: |
6,50 m |
Im
Bebauungsplan ausgewiesene Parkflächen und Flächen für Abfallbehälter in
Betonsteinpflaster.
An
geeigneten Standorten sind im Straßenraum Pflanzbeete zur Verkehrsberuhigung
vorzusehen.“
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen merkt kritisch an, dass bereits in drei Sitzungen über die Ausbauart, nicht aber über das Biotop gesprochen worden sei, eine aus Sicht der Fraktion falsche Gewichtung. Bürgermeister Kater erläutert, dass sich die Bauleitplanung, die diese Themen zum Inhalt habe, bereits im Verfahren befinde. Die aktuelle Beratung beziehe sich ausschließlich auf die Ausbauart der Straße.
Auch die Fraktion Wir für Vechta lehnt die Beschlussempfehlung mit gleicher Begründung ab und bittet die weiteren Fraktionen und Gruppen, dies kritisch zu begleiten.
Der Rat der Stadt Vechta fasst folgenden Beschluss:
Abstimmungsergebnis: |
Ja-Stimmen |
: 17 |
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Nein-Stimmen Enthaltungen |
: 6 :1 |