Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 1

„Die Erschließungsstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 93 „Südlich Schweriner Straße“ sollen im Regelquerschnitt wie folgt ausgebaut werden:

 

Stichstraße südlich der Schweriner Straße mit Wendehammer, 6,50 m

Fahrbahn in Betonsteinpflaster einschl. Rinne

6,50 m

Entwässerung: Betonrohrleitung mit Abläufen

Beleuchtung: systemgerechte Leuchten

 

 

Regelprofilbreite:

6,50 m

 

 

Im Bebauungsplan ausgewiesene Parkflächen und Flächen für Abfallbehälter in Betonsteinpflaster.

An geeigneten Standorten sind im Straßenraum Pflanzbeete zur Verkehrsberuhigung vorzusehen.“

 

 


Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen merkt kritisch an, dass bereits in drei Sitzungen über die Ausbauart, nicht aber über das Biotop gesprochen worden sei, eine aus Sicht der Fraktion falsche Gewichtung. Bürgermeister Kater erläutert, dass sich die Bauleitplanung, die diese Themen zum Inhalt habe, bereits im Verfahren befinde. Die aktuelle Beratung beziehe sich ausschließlich auf die Ausbauart der Straße.

 

Auch die Fraktion Wir für Vechta lehnt die Beschlussempfehlung mit gleicher Begründung ab und bittet die weiteren Fraktionen und Gruppen, dies kritisch zu begleiten.

 

Der Rat der Stadt Vechta fasst folgenden Beschluss:

 


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

: 17

 

Nein-Stimmen

Enthaltungen

: 6

:1