Sitzung: 15.05.2023 Rat der Stadt Vechta
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 28
Vorlage: 32/005/2023
„Die als
Anlage beigefügte Vorschlagsliste für die Auswahl der Schöffen wird
beschlossen.“
Ratsvorsitzende Göhner gibt die
Sitzungsleitung für die Tagesordnungspunkte 19 und 20 an einen ihrer
Stellvertreter, hier Tobias Thomann, ab.
Stellv. Ratsvorsitzender Thomann dankt den
109 Personen, die sich für das Amt zur Verfügung gestellt haben und geht kurz
auf das Verfahren ein. Die Vorschlagsliste werde nach der heutigen
Beschlussfassung, Auslegung und Ablauf der Einspruchsfrist dem Amtsgericht
übermittelt. Für die Beschlussfassung sei eine 2/3-Mehrheit der anwesenden
Mitglieder erforderlich.
Der Rat der Stadt Vechta fasst folgenden
Beschluss:
einstimmig |