Sitzung
Rat/003/2023
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
15.05.2023
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 13.03.2023 -Öffentlicher Teil-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Verbesserung der gefährlichen Verkehrssituation Buchholzstraße/ Radweg Alter Bahndamm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung; Aktueller Sachstandsbericht zu den Einnahmen und Ausgaben der Stadt Vechta für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 
Ö 7
Gemeinsamer Antrag der Fraktion WfV, Bündnis 90/ Die Grünen und der Ratsgruppe VCD/FDP vom 26.04.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Fahrradstraßen und Fahrradzonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Sichere Wege zur Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 
Ö 9
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Teilnahme an der Kampagne "Fairtrade-Towns"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 
Ö 10
Petition "Retten statt Roden"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Vorstellung der Starkregengefahrenkarte durch das Planungsbüro Hahm (pbh), Herrn Rolke, Osnabrück

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 68/002/2023
Ö 12
Verkehrssicherung bei Veranstaltungen durch die Freiwillige Feuerwehr Vechta, Ortswehr Langförden
Hier: Beschlussfassung nach § 2 Abs. 6 NBrandSchG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 32/002/2023
Ö 13
Antrag des St. Marienhospitals Vechta vom 07.02.2023;
Zuschuss für die erstmalige Einrichtung einer Behandlungseinheit "Elektrophysiologie"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 20/004/2023
Ö 14
104. Änderung des Flächennutzungsplanes „An der Ohe/ Kornstraße II“
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 61/009/2023
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 52L „An der Ohe/ Kornstraße II“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 61/010/2023
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 176 „Ortskern Oythe"; Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 61/006/2023
Ö 17
Satzung über die Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren der Stadt Vechta für die Wahlperiode 2026 - 2031;
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

 12/002/2023
Ö 18
Ernennung von Herrn Mario Faske zum Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr, Ortswehr Langförden
Ernennung von Simon Hermes zum stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr, Ortswehr Langförden
Ernennung von Daniel Belling zum stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr, Ortswehr Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 32/004/2023
Ö 19
Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024-2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 32/005/2023
Ö 20
Wahl von zwei Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024-2028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 32/007/2023
Ö 21
Einziehung einer Teilfläche (Grünanlage) von der Straße ‚Stukenborger Straße‘

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 66/008/2023
Ö 22
Aufhebung des Umlegungsverfahrens Nr. 39 „Gewerbe- und Industriegebiet Stukenborg West“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

 23/006/2023
Ö 23
Jahresabschluss der Stadt Vechta für das Haushaltsjahr 2018;
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresüberschusses
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 3

 20/005/2023